Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017 | 02GV/17/026 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet 1: "Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön" und für das Gebiet 2: "Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich angrenzende Erweiterungsfläche" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2017/132/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der in dem Aufstellungsbeschluss vom 12.12.2012 umschriebene und in dem Lageplan dargestellte Geltungsbereich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes wird geändert und umfasst nunmehr das
Teilgebiet 1: „Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön“
Teilgebiet 2: „Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich an-grenzende Erweiterungsfläche“
Die Fläche ist in dem nachfolgenden Lageplan farblich rot dargestellt.
Die Änderung des Geltungsbereichs ist bekanntzumachen.
2. Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für die unter zu 1. beschriebenen Teilgebiete 1 und 2 sowie die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt / mit folgenden Änderungen gebilligt:
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
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| 03.05.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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1. Der in dem Aufstellungsbeschluss vom 12.12.2012 umschriebene und in dem Lageplan dargestellte Geltungsbereich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes wird geändert und umfasst nunmehr das
Teilgebiet 1: „Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön“
Teilgebiet 2: „Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich an-grenzende Erweiterungsfläche“
Die Fläche ist in dem nachfolgenden Lageplan farblich rot dargestellt.
Die Änderung des Geltungsbereichs ist bekanntzumachen.
2. Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für die unter zu 1. beschriebenen Teilgebiete 1 und 2 sowie die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt / mit folgenden Änderungen gebilligt:
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 24.05.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der in dem Aufstellungsbeschluss vom 12.12.2012 umschriebene und in dem Lageplan dargestellte Geltungsbereich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes wird geändert und umfasst nunmehr das
Teilgebiet 1: „Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön“
Teilgebiet 2: „Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich an-grenzende Erweiterungsfläche“
Die Fläche ist in dem nachfolgenden Lageplan farblich rot dargestellt.
Die Änderung des Geltungsbereichs ist bekanntzumachen.
2. Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für die unter zu 1. beschriebenen Teilgebiete 1 und 2 sowie die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt / mit folgenden Änderungen gebilligt:
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltsplanung 2017 | VO/2017/003/02GV-1 | |||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zu einer möglichen Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) / Kooperation mit der Gemeinde Trappenkamp | VO/2017/019/02GV | |||||
| Ö 10 | Beschlüsse zur Vergabe von Leistungen im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes sowie einer Abwasserbeseitigungssatzung |  |
VO/2017/070/02GV | ||||
| Ö 11 | Beratung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen | VO/2017/087/02GV-2 | |||||
| Ö 12 | Sanierung der Waschräume des Vicelin-Kindergartens (Haus 13a) | VO/2017/093/02GV | |||||
| Ö 13 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe von neuen Spielgeräten an der Badestelle | VO/2017/110/02GV | |||||
| Ö 14 | Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung der Einrichtung "Altes Amt" in der Gemeinde Bornhöved | VO/2017/117/02GV | |||||
| Ö 15 | Erneuerung der Zaunanlage am Vicelin-Kindergarten | |
VO/2017/127/02GV | ||||
| Ö 16 | Einwilligung zur Änderung der Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte "Eri's Arche" | VO/2017/130/02GV | |||||
| Ö 17 | Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergaben von eingeplanten Beschaffungsmaßnahmen | |
VO/2017/131/02GV | ||||
| Ö 18 | Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren" | VO/2017/167/02GV | |||||
| Ö 19 | Konzept zum Feuerwehrbedarfsplan, ggf. Vorbereitung Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines neues Feuerwehrfahrzeugs | |
VO/2017/144/02GV | ||||
| Ö 20 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für eine neue Telefonanlage für das Alte Amt | VO/2017/145/02GV | |||||
| Ö 21 | Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von neuen Helmen für die Freiwillige Feuerwehr | VO/2017/160/02GV | |||||
| Ö 22 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 23 | Änderung eines Gewerberaummietvertrages im Kuhberg 1 | ||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit Parkplatz in der Feldstraße | ||||||
| N 25 | Grundstücksangelegenheiten allgemein | ||||||
| N 26 | Beschaffung von 6 Outdoor-Accesspoints für die Schaffung von freien WLAN-Hotspots in Bornhöved | ||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 28 | Verkehrsangelegenheiten / ruhender Verkehr | ||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | ENTWURF Vereinbarung 12052017 (67 KB) | |||