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Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Anlagen:
ENTWURF Vereinbarung 12052017  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017  
02GV/17/026  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet 1: "Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön" und für das Gebiet 2: "Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich angrenzende Erweiterungsfläche" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2017/132/02GV  
Ö 8  
Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltsplanung 2017  
VO/2017/003/02GV-1  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung zu einer möglichen Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) / Kooperation mit der Gemeinde Trappenkamp  
Enthält Anlagen
VO/2017/019/02GV  
Ö 10  
Beschlüsse zur Vergabe von Leistungen im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes sowie einer Abwasserbeseitigungssatzung
VO/2017/070/02GV  
Ö 11  
Beratung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen  
VO/2017/087/02GV-2  
Ö 12  
Sanierung der Waschräume des Vicelin-Kindergartens (Haus 13a)  
VO/2017/093/02GV  
Ö 13  
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe von neuen Spielgeräten an der Badestelle  
Enthält Anlagen
VO/2017/110/02GV  
Ö 14  
Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung der Einrichtung "Altes Amt" in der Gemeinde Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2017/117/02GV  
Ö 15  
Erneuerung der Zaunanlage am Vicelin-Kindergarten
VO/2017/127/02GV  
Ö 16  
Einwilligung zur Änderung der Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte "Eri's Arche"  
VO/2017/130/02GV  
Ö 17  
Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergaben von eingeplanten Beschaffungsmaßnahmen
VO/2017/131/02GV  
Ö 18  
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren"  
VO/2017/167/02GV  
Ö 19  
Konzept zum Feuerwehrbedarfsplan, ggf. Vorbereitung Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines neues Feuerwehrfahrzeugs
VO/2017/144/02GV  
Ö 20  
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für eine neue Telefonanlage für das Alte Amt  
VO/2017/145/02GV  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von neuen Helmen für die Freiwillige Feuerwehr  
VO/2017/160/02GV  
Ö 22  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 23     Änderung eines Gewerberaummietvertrages im Kuhberg 1      
N 24     Grundstücksangelegenheit Parkplatz in der Feldstraße      
N 25     Grundstücksangelegenheiten allgemein      
N 26     Beschaffung von 6 Outdoor-Accesspoints für die Schaffung von freien WLAN-Hotspots in Bornhöved      
N 27     Personalangelegenheiten      
N 28     Verkehrsangelegenheiten / ruhender Verkehr      
Ö 29  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ENTWURF Vereinbarung 12052017 (67 KB)