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Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2017  
02GV/17/031  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Neuvertrag zur Durchführung der offenen Jugendarbeit im Jugendhaus
Enthält Anlagen
VO/2016/797/02GV-1  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2016/834/02GV  
Ö 9  
Entwurf eines Neuvertrags für den Vicelin-Kindergarten
Enthält Anlagen
VO/2017/014/02GV  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "westlich des Einzelhandelszentrums, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel"  
Enthält Anlagen
VO/2017/034/02GV  
Ö 11  
Beschaffung von Inventar für den Vicelin-Kindergarten (Ersatzbeschaffung)  
VO/2017/039/02GV  
Ö 12  
Empfehlungen des Radverkehrsbeauftragten des Kreises Segeberg zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2017/050/02GV  
Ö 13     Annahme einer Schenkung zur Förderung des Feuerschutzes hier: Mobiler Überdrucklüfter      
Ö 14     Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Mitgliedern der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bornhöved (Entschädigungssatzung) vom 31.03.2009      
Ö 15  
Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Enthält Anlagen
VO/2017/059/02GV  
Ö 16  
Umlegung einer Versorgungsleitung im Zusammenhang mit der Erneuerung der BAB 21  
VO/2017/092/02GV  
Ö 17  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 18     Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund      
N 19     Genehmigung eines Grundstückstauschvertrages im Hinblick auf den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH      
N 20     Personalangelegenheit      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse