Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung
|
Wortprotokoll |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende beantragt, dass die Tagesordnung um folgende Tagesordnungspunkte ergänzt wird:
- Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“
- Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von neuen Helmen für die Freiwillige Feuerwehr
- Personalangelegenheiten
- Verkehrsangelegenheiten / ruhender Verkehr
Weiterhin wird von Herrn Bein beantragt, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt
- Grundstücksangelegenheiten allgemein
zu ergänzen.
Herr Hans Georg Kruse beantragt, den Tagesordnungspunkt „Beratung und Beschlussfassung zu einer möglichen Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges
(Drehleiter) / Kooperation mit der Gemeinde Trappenkamp“, aufgrund noch fehlender Informationen, nicht zu beraten.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 3
Weiterhin beantrag der Vorsitzende, den Tagesordnungspunkt „Beschaffung von 6 Outdoor-Accesspoints für die Schaffung von freien WLAN-Hotspots in Bornhöved“ in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben (NEU TOP 26)
Über die Änderungen zur Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder ist erforderlich)
Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 23 bis 28 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
(2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist erforderlich.)
Die TOP 23 bis 28 werden nicht öffentlich beraten.