Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017 | 02GV/17/026 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet 1: "Westlich des Verbrauchermarktes am Kieler Tor, nördlich und westlich des Kornkamps, östlich des Kleingartengeländes und südlich der Kreisgrenze zum Kreis Plön" und für das Gebiet 2: "Flächen des Verbrauchermarktes am Kieler Tor und westlich angrenzende Erweiterungsfläche" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2017/132/02GV | |||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltsplanung 2017 | VO/2017/003/02GV-1 | |||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zu einer möglichen Anschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter) / Kooperation mit der Gemeinde Trappenkamp | VO/2017/019/02GV | |||||
| Ö 10 | Beschlüsse zur Vergabe von Leistungen im Zusammenhang mit der Erarbeitung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes sowie einer Abwasserbeseitigungssatzung |  |
VO/2017/070/02GV | ||||
| Ö 11 | Beratung über Straßenunterhaltungsmaßnahmen | VO/2017/087/02GV-2 | |||||
| Ö 12 | Sanierung der Waschräume des Vicelin-Kindergartens (Haus 13a) | VO/2017/093/02GV | |||||
| Ö 13 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe von neuen Spielgeräten an der Badestelle | VO/2017/110/02GV | |||||
| Ö 14 | Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung der Einrichtung "Altes Amt" in der Gemeinde Bornhöved | VO/2017/117/02GV | |||||
| Ö 15 | Erneuerung der Zaunanlage am Vicelin-Kindergarten | |
VO/2017/127/02GV | ||||
| Ö 16 | Einwilligung zur Änderung der Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte "Eri's Arche" | VO/2017/130/02GV | |||||
| Ö 17 | Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergaben von eingeplanten Beschaffungsmaßnahmen | |
VO/2017/131/02GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Die Gemeindevertretung beschließt die folgenden Bau- und Beschaffungsmaßnahmen des Wasserwerkes: Ausbau des Neufahrzeuges, Herstellung Belüftungsanlage, Funkvernetzung IDM-Zähler, Erneuerung Tore und Zaun sowie Hydranten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Maßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
b) Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Messgeräte im Klärwerk und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgtem Preisvergleich die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
c) Die Gemeindevertretung beschließt für den Bauhof den Erwerb eines Traktors, einer Kreiselegge sowie eines Unkrautbekämpfungsgerätes und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
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| 09.05.2017 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Die Gemeindevertretung beschließt die folgenden Bau- und Beschaffungsmaßnahmen des Wasserwerkes: Ausbau des Neufahrzeuges, Herstellung Belüftungsanlage, Funkvernetzung IDM-Zähler, Erneuerung Tore und Zaun sowie Hydranten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Maßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
b) Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Messgeräte im Klärwerk und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgtem Preisvergleich die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
c) Die Gemeindevertretung beschließt für den Bauhof den Erwerb eines Traktors, eines Anbaustreuers, einer Kreiselegge sowie eines Unkrautbekämpfungsgerätes und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 24.05.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
a) Die Gemeindevertretung beschließt die folgenden Bau- und Beschaffungsmaßnahmen des Wasserwerkes: Ausbau des Neufahrzeuges, Herstellung Belüftungsanlage, Funkvernetzung IDM-Zähler, Erneuerung Tore und Zaun sowie Hydranten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Maßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
b) Die Gemeindevertretung beschließt die Erneuerung der Messgeräte im Klärwerk und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgtem Preisvergleich die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Die Gemeindevertretung beschließt für den Bauhof den Erwerb eines Traktors inklusive Streugerät und Schild, einer Kreiselegge sowie eines Unkrautbekämpfungsgerätes und ermächtigt den Bürgermeister, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge für die Beschaffungsmaßnahmen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 18 | Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren" | VO/2017/167/02GV | |||||
| Ö 19 | Konzept zum Feuerwehrbedarfsplan, ggf. Vorbereitung Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines neues Feuerwehrfahrzeugs | |
VO/2017/144/02GV | ||||
| Ö 20 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für eine neue Telefonanlage für das Alte Amt | VO/2017/145/02GV | |||||
| Ö 21 | Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von neuen Helmen für die Freiwillige Feuerwehr | VO/2017/160/02GV | |||||
| Ö 22 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 23 | Änderung eines Gewerberaummietvertrages im Kuhberg 1 | ||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit Parkplatz in der Feldstraße | ||||||
| N 25 | Grundstücksangelegenheiten allgemein | ||||||
| N 26 | Beschaffung von 6 Outdoor-Accesspoints für die Schaffung von freien WLAN-Hotspots in Bornhöved | ||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 28 | Verkehrsangelegenheiten / ruhender Verkehr | ||||||
| Ö 29 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | ENTWURF Vereinbarung 12052017 (67 KB) | |||