Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022 | 05GV/22/051 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 |  |
VO/2022/398/05GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| 18.01.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit der Berücksichtigung folgender Hinweise und Änderungen:
Produktkonto 111080.782100: +545.000 € - Der Ansatz aus 2022 für den Erwerb von Grundstücken ist auch im Haushaltsplan 2023 einzuplanen.
Produktkonto 126000.7851000: +10.000 € - Für mögliche Planungskosten für den (An-)bau des Feuerwehrgerätehauses
Produkt 126000.7851000: -5.000 € und Produkt 111080.7851000 +5.000 € - die Container sind beim Produkt Liegenschaften und nicht bei der Feuerwehr zu planen.
Die Eckdaten insbesondere in der Haushaltssatzung sind entsprechen anzupassen, die Kreditobergrenze ist neu festzustellen und eine Kreditaufnahme in Höhe der neu festgestellten Kreditobergrenze sowie entsprechend Erhöhte Zinsaufwendungen sind zusätzlich einzuplanen. Abstimmungsergebnis dafür:4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.01.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit der Berücksichtigung folgender Hinweise und Änderungen:
Produktkonto 111080.782100: +545.000 € - Der Ansatz aus 2022 für den Erwerb von Grundstücken ist auch im Haushaltsplan 2023 einzuplanen.
Produktkonto 126000.7851000: +10.000 € - Für mögliche Planungskosten für den (An-)bau des Feuerwehrgerätehauses
Produkt 126000.7851000: -5.000 € und Produkt 111080.7851000 +5.000 € - die Container sind beim Produkt Liegenschaften und nicht bei der Feuerwehr zu planen.
Die Eckdaten insbesondere in der Haushaltssatzung sind entsprechen anzupassen, die Kreditobergrenze ist neu festzustellen und eine Kreditaufnahme in Höhe der neu festgestellten Kreditobergrenze sowie entsprechend Erhöhte Zinsaufwendungen sind zusätzlich einzuplanen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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| Ö 8 | Jahresabschluss 2021 | VO/2022/399/05GV | |||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Schmalensee für 2023 | VO/2022/397/05GV | |||||
| Ö 10 | Wahlvorstand für die Kommunalwahl 2023 | VO/2023/021/05GV | |||||
| Ö 11 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Grundstück nördlich der Belauer Straße | |
VO/2022/404/05GV | ||||
| Ö 12 | Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich | |
VO/2022/360/05GV | ||||
| Ö 13 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
| N 15 | Personalangelegenheit Einstellung eines Arbeiters auf geringfügiger Basis zur Unterstützung | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||