Informationen und Antragsunterlagen finden Sie hierBannerbild
 

Vorlage - VO/2022/398/05GV  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Maren Lemberger
Federführend:Fachbereich 1 - Zentrale Steuerung Bearbeiter/-in: Lemberger, Maren
Beratungsfolge:
Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee Vorberatung
18.01.2023 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee geändert beschlossen   
Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Entscheidung
26.01.2023 
Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Die Gemeindevertretung hat über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 zu beschließen. Ein Entsprechender Entwurf ist dieser Anlage beigefügt.

 

Dieser enthält folgende wesentliche Änderungen zum Vergleich des Vorjahresplanes:

 

Ergebnisplan:

 

Erträge:

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

1

Steuern und ähnliche Abgaben

+37.300

Die Änderungen zum Vorjahr resultieren hautsächlich aus erwarteten Mehrerträgen im Bereich der Gemeindeanteile an der Einkommens- sowie an der Umsatzsteuer

2

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

+35.000

Die voraussichtlichen Erträge aus dem Erhalt von Schlüsselzuweisungen steigen um 34.200, weiter wurden die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten angepasst.

4

Öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte

-1.400

Es wird mit Verringerung bei den Benutzungsgebühren (Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) gerechnet.

5

 

Privatrechtliche Entgelte

+ 62.900

 

Es sind Kostenerstattungen für die Bauleitplanung „Solaranlage“ geplant

Es sind Mehrerträgen im Bereich der Mieten und Pachten zu erwarten

6

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Minderung der Erträge im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder aufgrund der lfd. KiTa-Reform

-6.000

7

Sonstige Erträge

0

Konzessionsabgaben

10

Zwischensumme

+127.800

19

Finanzerträge

0

 

Summe unter Berücksichtigung des Finanzergebnisses

+127.800

 

Aufwendungen:

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

11

Personalaufwendungen

+.4800

gliche Tariferhöhung sowie die Einarbeitungszeit eines/einer neuen Mitarbeiter*in wurden berücksichtigt.

13

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

+85.100

Die Erhöhung der Aufwendungen in diesem Bereich sind hauptsächlich durch die zu erwartenden Preissteigerungen im Bereich der Bewirtschaftungskosten insbesondere für Gas begründet.

14

Bilanzielle Abschreibungen

+1.500

 

15

Transferaufwendungen

+170.800

 

Neben einzelnen kleineren Verschiebungen und Veränderungen innerhalb dieser Position betrifft die Differenz den Betriebskostenzuschuss für die örtliche KiTa. Im Vorjahr wurden hierzu fälschlicher Weise nur 5.000 € statt nun 179.000 € eingeplant.

 

16

Sonstige Aufwendungen

+5.500

 

Außer einzelnen kleineren Verschiebungen und Veränderungen innerhalb dieser Position sind keine wesentlichen Änderungen zu erwarten.

 

17

Zwischensumme

+267.700

20

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Zinsen für geplante Kreditaufnahmen

-3.000

 

Summe unter Berücksichtigung des Finanzergebnisses

264.700

 

Finanzplan:

 

Einzahlungen:

 

Pos

Bezeichnung

Änderung

18

Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen

Es wird eine Zuweisung für die E-Ladesäule und für die LED-Umrüstung der Sportplatzbeleuchtung erwartet. Die Zuweisung für den Radweg ist im Haushaltsjahr 2024 eingeplant.

-369.200

37

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Einzahlungen aus Kreditaufnahmen

-467.700

 

Summe

-836.900

 

Auszahlungen:

 

 

 

 

Pos.

Bezeichnung

Änderung

27

Zuweisungen und Zuschüsse

Es sind für 2024 keine Zuschüsse geplant

-2.400

28

Auszahlungen aus dem Erwerb von Grundstücken;

Grundstückskauf im Zusammenhang Erschließung Neubaugebiet

           -545.000

29

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

+11.000

Folgende Investitionen sind eingeplant:

Vorsorglich Ersatzbeschaffung Tablets  = 500 EUR

Atemschutzmasken FFW: 2.800 EUR

Umrüstung der Sirenen: 3.000 EUR

E-Ladesäule: 3.100 EUR 

Fernauslesbare IDM-Zähler, Wasserversorgung: 8.000 EUR

31

Auszahlungen für Baumaßnahmen

-300.500

Umrüstung der Sportplatzbeleuchtung auf LED: 75.000 EUR

Radwegbau 220.000 EUR (454.500 € im HHJ 2024)

34

Summe

-836.900

40

Tilgungen von Krediten (Aufnahme für 2022 geplant)

-4.500

 

Summe unter Berücksichtigung der Finanzierungstätigkeit

-841.400

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Ergebnisplan weist einen Jahresfehlbetrag von 166.000 € auf und der Finanzplan einen Finanzmittelabfluss von 130.200 € aus. Hierbei wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 277.600 € berücksichtigt.

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wurde mit folgenden Eckdaten geplant:

 

im Ergebnisplan mit

EUR

einem Gesamtbetrag der Erträge von

 

1.183.400

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

 

1.349.400

einem Jahresüberschuss von

0

einem Jahresfehlbetrag von

166.000

 

 

im Finanzplan mit

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit von

1.073.800

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit von


1.267.700

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit von

 

317.400

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit von

 

317.400

Mit einem Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

 

und Investitionsförderungsmaßnahmen von

277.600 EUR

Mit einem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von

454.000 EUR

 

 

Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1,56 Stellen

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

 


Anlage/n:

 

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05 HH2023 Deckblatt (157 KB)      
Anlage 2 2 05 HH-Satzung 2023 (63 KB)      
Anlage 3 3 05 HH23 Vorbericht (206 KB)      
Anlage 4 4 Ergebnis und Finanzplan 2023 (204 KB)      
Anlage 5 5 Teilpläne (5560 KB)      
Anlage 6 6 Teilpläne Produkt 612000 (276 KB)