Auszug - Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023  

Der Finanzausschussvorsitzende Herr Dirk Griese stellt einige Punkte aus dem

Haushaltsplan 2023 vor und merkt an, dass der HH-Plan 2023 bereits im Finanzausschuss am 18.01.2023 eingehend beraten wurde.

Der Bürgermeister berichtet, dass die E-Ladestation für Elektroautos vorrausichtlich nun im März 2023 geliefert wird.

Außerdem wird berichtet, dass der Kreis Segeberg die Planung für den Radweg an der K 57 federführend übernehmen wird, da die Fahrbahn der K 57 gleichzeitig saniert werden soll.

Eine weitere Aussprache der Vorlage erfolgt nicht, deshalb wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit der Berücksichtigung folgender Hinweise und Änderungen:

Produktkonto 111080.782100: +545.000 € - Der Ansatz aus 2022 für den Erwerb von Grundstücken ist auch im Haushaltsplan 2023 einzuplanen.

Produktkonto 126000.7851000: +10.000 € - Für mögliche Planungskosten für den (An-)bau des Feuerwehrgerätehauses

Produkt 126000.7851000: -5.000 € und Produkt 111080.7851000 +5.000 € - die Container sind beim Produkt Liegenschaften und nicht bei der Feuerwehr zu planen.

Die Eckdaten insbesondere in der Haushaltssatzung sind entsprechen anzupassen, die Kreditobergrenze ist neu festzustellen und eine Kreditaufnahme in Höhe der neu festgestellten Kreditobergrenze sowie entsprechend Erhöhte Zinsaufwendungen sind zusätzlich einzuplanen. 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0