Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 26.01.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022	05GV/22/051

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023	VO/2022/398/05GV
Ö 8		Jahresabschluss 2021	VO/2022/399/05GV
Ö 9		Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Schmalensee für 2023	VO/2022/397/05GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse für 2023 zuzustimmen.

	18.01.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse für 2023 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis dafür:3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	26.01.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt, dem Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse für 2023 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 10		Wahlvorstand für die Kommunalwahl 2023	VO/2023/021/05GV
Ö 11		Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Grundstück nördlich der Belauer Straße	VO/2022/404/05GV
Ö 12		Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich	VO/2022/360/05GV
Ö 13		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 14		Verschiedenes
N 15		Personalangelegenheit Einstellung eines Arbeiters auf geringfügiger Basis zur Unterstützung
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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