Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Datum:	Mo, 05.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 22:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Huus, Tensfeld
Ort:	Am hohen Stein, 23824 Tensfeld


Anlagen:
Informelles Rahmenkonzept PV - Präsentation

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2022	08GV/22/049

Ö 4		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Verpflichtung eines neuen Mitgliedes in der Gemeindevertretung	VO/2022/347/08GV
Ö 7		Wahl der Stellvertretung der Bürgermeisterin sowie Ernennung und Vereidigung	VO/2022/350/08GV
Ö 8		Wahl einer persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin im Amtsausschuss	VO/2022/351/08GV
Ö 9		Wahl eines Finanzausschussmitgliedes	VO/2022/348/08GV
Ö 10		Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich hier: Informationen zum informellen Rahmenkonzept und ggf. Beschlüsse zur weiteren Vorgehensweise	VO/2022/326/08GV
Ö 11		Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2020 und 2021	VO/2022/281/08GV
Ö 12		Finanzbericht III. Quartal 2022 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2022/304/08GV
Ö 13		Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Tensfeld vom 11.12.2013	VO/2022/307/08GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verbrauchsgebühr und die Grundgebühr sind gem. anliegender Kalkulation entsprechend einer der Varianten für den Kalkulationszeitraum von 2023 – 2025 festzusetzen. Der Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Tensfeld gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen.

	15.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld
	Ö 7 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Verbrauchsgebühr und die Grundgebühr sind gem. anliegender Kalkulation entsprechend der Variante 2 für den Kalkulationszeitraum 2023 – 2025 festzusetzen. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	05.12.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Verbrauchsgebühr und die Grundgebühr sind gem. anliegender Kalkulation entsprechend der Variante 2 für den Kalkulationszeitraum von 2023 – 2025 festzusetzen. Der Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Tensfeld gem. anliegendem Entwurf wird beschlossen. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 14		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023	VO/2022/363/08GV
Ö 15		Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2022	VO/2022/364/08GV
Ö 16		Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe	VO/2022/365/08GV
Ö 17		Einwohnerfragezeit
Ö 18		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Informelles Rahmenkonzept PV - Präsentation (5115 KB)

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