Vorlage - VO/2022/363/08GV
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Sachverhalt:
In der Sitzung des Finanzausschusses am 15.11.2022 wurde über den Haushaltsentwurf beraten und folgende Änderungen beschlossen:
PSK | Bezeichnung | Änderung | Begründung |
365.5262000 | KiTa/ Aus- u. Fortbildung | +9.000 EUR | Notwendige Anpassungsqualifizierung für zwei Kräfte |
126.5211000 | Brandschutz/ Unterhaltung der Grundstücke u. baulichen Anlagen | +2.500 EUR | Unterhaltung des Löschwasserteichs |
573.5271010 | Gemeindehaus Uns Huus/ Betriebsaufwendungen sowie Geräte u. Ausstattung bis 150 EUR netto | +200 EUR | Erhöhung für neues Geschirr etc. |
(1) 541.5221000 | Gemeindestraßen- u. Wege/ Unterhaltung | +120.000 EUR | Neuasphaltierung der Bahnhofstraße Richtung Burade |
Anmerkung zu (1):
In der Sitzung des Finanzausschusses wurde eine Neuasphaltierung des Weges von der Bahnhofstraße Richtung Burade auf einer Länge von 940m und einer Breite von 4,60 m beschlossen.
Von der Bauabteilung wurden daher zwei Varianten ermittelt:
Variante 1: Es ist der Einbau einer neuen Deckschicht vorgesehen. Um einen Verbund zwischen dem vorhandenen Asphalt und der neuen Decke zu erreichen, sollte der vorherige Asphalt angefräst und mit einer Bitumenemulsion angespritzt werden. Bei dieser Variante ist zu befürchten, dass zumindest ein Teil der vorhandenen Risse in relativ kurzer Zeit auch auf der Deckschicht wiederfinden. Die Kostenschätzung für die Variante beläuft sich auf 120.000 EUR. Dieses Mittel sind im Haushalt 2023 eingeplant (s. Tabelle oben).
Variante 2: Hier ist das Durchfräsen des gesamten vorhandenen Asphaltaufbaus vorgesehen. Das Fräsmaterial wird anschließend als Tragschicht genutzt. Es Erfolgt der Einbau einer 10 cm starken Tragdeckschicht. Die Variante ist dauerhafter, jedoch nur möglich, wenn das vorhandene Material nicht pechbelastet ist.
Die Kosten hierfür werden auf 176.500 EUR geschätzt.
Die Mittel sind nicht im Haushalt eingeplant und wären im investiven Bereich einzuplanen.
Ergänzung der bisherigen Mittelanmeldungen der Freiwilligen Feuerwehr (13.11.2022):
126.5251000 | Brandschutz/ Haltung von Fahrzeugen | +700 EUR | Wartungsvertrag für neu angeschaffte Rettungsgeräte |
126.5261000 | Brandschutz/ Dienst - und Schutzkleidung | +2.000 EUR | Neuankleidung von neuen Kamerad*innen/ sukzessive Ersatzbeschaffung für bestehende Einsatzkleidung |
126.5431010 | Brandschutz/ Allg. Geschäftsaufwendungen | +300 EUR | Datenverträge für mobile Endgeräte Einsatzbetrieb |
Ergänzungen der Verwaltung:
Im Haushalt 2023 wird vorsorglich ein Ansatz für die Beschaffung des Rasenmähroboters in Höhe von 30.000 EUR aufgenommen (PSK: 424010.7831000). Eine Beschaffung wird noch im laufenden Haushaltsjahr angestrebt.
Des Weiteren erhöht sich die Kreditobergrenze aufgrund der o. g. Änderungen von 88.700 EUR auf 117.800 EUR. Eine Kreditaufnahme in dieser Höhe ist im Haushalt 2023 eingeplant.
Weiter wurden die Werte aus der Anlagenbuchhaltung aktualisiert sowie die geplanten Investitionen des Planjahres mit Abschreibungen berücksichtigt.
Finanzielle Auswirkungen:
Ergebnisplan:
Gesamtbetrag der Erträge | 1.484.900 EUR |
Gesamtbetrag der Aufwendungen | 1.985.500 EUR |
Jahresergebnis | -500.600 EUR |
Im Vergleich zum 1. Haushaltsentwurf verschlechtert sich das Jahresergebnis um 169.900 EUR.
Finanzplan:
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 1.215.300 EUR |
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 1.905.100 EUR |
Einzahlungen aus Investitionen/ Finanzierungstätigkeit | 333.500 EUR |
Auszahlungen aus Investitionen/ Finanzierungstätigkeit | 451.300 EUR |
Kreditaufnahme | 117.800 EUR |
Stellenplan | 8,76 Stellen (+0,95) |
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.
Anlage/n:
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
Vorbericht mit Stellenplan