Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2022 | 02GV/22/078 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Erweiterung des Jugendhauses durch einen Anbau | VO/2020/333/02GV-2 | |||||
| Ö 8 | Vergabekriterien für die Grundstücksvergabe für das neue Baugebiet |  |
VO/2022/071/02GV | ||||
| Ö 8.1 | Antrag 1: Soziales Engangement bei den Vergabekriterien berücksichtigen | ||||||
| Ö 9 | Beratung über die Ergebnisse der Studien zur Leistungsfähigkeit des Wasserwerkes und Wasserverteilungsnetzes | VO/2020/128/02GV-1 | |||||
| Ö 9.1 | Antrag 2: Prüfung vertragliche Leistungen | ||||||
| Ö 10 | Beratung über bauliche Maßnahmen am Badehaus | VO/2021/032/02GV-1 | |||||
| Ö 11 | Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved) | VO/2021/078/02GV-1 | |||||
| Ö 12 | Austausch von Fenstern im Alten Amt | |
VO/2022/060/02GV | ||||
| Ö 12.1 | Antrag 3: Sachstand Rasengittersteine Seeweg | ||||||
| Ö 13 | Durchführung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2022 | |
VO/2022/069/02GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Hier bitte die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Sachverhalt oder zusätzliche Maßnahmen entsprechend dem Beratungsergebnis aufführen.
Hier bitte die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Sachverhalt oder zusätzliche Maßnahmen entsprechend dem Beratungsergebnis aufführen
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| 05.04.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den Ausbau des Katenlandweges zunächst als einzige Straßenunterhaltungsmaßnahme in 2022 durchzuführen. Abhängig von den dann noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sollen weitere Maßnahmen auf Grundlage der Rangliste beschlossen werden können.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 05.05.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die folgenden Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2022 durchzuführen:
Es soll mit dem Katenlandsweg begonnen werden, danach erfolgt die Maßnahmen in der Straße „zu den Wuhrten“ und sollte im Anschluss noch Geld vorhanden sein, schaut der Bauausschuss, welche Maßnahmen als nächstes anstehen. Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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| Ö 14 | Wiederherstellung der Wasserführung in einem Teilbereich des Hornsweges | VO/2022/094/02GV | |||||
| Ö 15 | Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Neufahrzeug) | VO/2022/107/02GV | |||||
| Ö 16 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Campingplatz | ||||||
| N 19 | Antrag der SPD Fraktion bezüglich einer Analysierung zum Istzustand des Regen- und Abwassernetzes | ||||||
| N 20 | Vergabeangelegenheit Beratung und Beschluss über die Beauftragung von Abbrucharbeiten | ||||||
| N 21 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zu den Heizkosten im Museum | ||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||