Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Mi, 15.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp


Anlagen:
_EntschaedigungssatzungTrpkStand20201117
VINachtragssatzungEntwurf
10HH-Satzung2022

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021	10GV/21/080

Ö 4		Wahl eines neuen Ausschussmitgliedes	VO/2021/322/10GV
Ö 5		Ehrung von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
Ö 6		Bericht des Bürgermeisters
Ö 7		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 9		Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Trappenkamp	VO/2020/353/10GV
Ö 10		Verbesserung der gemeindlichen Öffentlichkeitsarbeit durch Nutzung der App "DorfFunk SH"	VO/2021/217/10GV
Ö 11		Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10, 1. Änderung für das Gebiet "Wohnsiedlung Nord"	VO/2021/310/10GV
Ö 12		Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen in der Hermannstädter Straße	VO/2021/334/10GV
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung fasst den Grundsatzbeschluss, die Herrmannstädter Straße nach Abschluss der Maßnahme 10 „Entwicklung des ehemaligen Rudolf-Ducke-Geländes“ des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK) und der Straßenbaumaßnahmen in der Rudolf-Ducke-Straße auszubauen.

	18.11.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 8 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung fasst den Grundsatzbeschluss, im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes einen Planungsauftrag zum Ausbau der Hermannstädter Straße und der Rudolf-Ducke-Straße zu erteilen. Die Ausbauplanung wird der Öffentlichkeit vorgestellt und die Zeitplanung der Maßnahme festgelegt. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

	15.12.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung fasst den Grundsatzbeschluss, im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes einen Planungsauftrag zum Ausbau der Hermannstädter Straße zu erteilen. Die Ausbauplanung wird der Öffentlichkeit vorgestellt und die Zeitplanung der Maßnahme festgelegt. Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 13		Grundsatzbeschluss über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen in der Rudolf-Ducke-Straße	VO/2021/335/10GV
Ö 14		Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Ergebnisverwendung 2020	VO/2021/236/10GV
Ö 15		Entlastung des Werkleiters für das Geschäftsjahr 2020	VO/2021/237/10GV
Ö 16		Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2021	VO/2021/238/10GV
Ö 17		Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Waldschwimmbad der Gemeinde Trappenkamp	VO/2021/300/10GV
Ö 18		Tarife Fernwärme für Haushalt- und Gewerbekunden Preisanpassung zum 1. Januar 2022	VO/2021/301/10GV
Ö 19		Tarife Erdgas für Haushalt- und Gewerbekunden in der Grund- und Ersatzversorgung / Tarife Sondervertrag McTrapp Gas / Preisanpassung zum 1. Januar 2022	VO/2021/302/10GV
Ö 20		Tarife Wasser für Haushalt- und Gewerbekunden Preisanpassung zum 1. Januar 2022	VO/2021/303/10GV
Ö 21		Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2022	VO/2021/304/10GV
Ö 22		X. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2004	VO/2021/340/10GV
Ö 23		Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VO/2021/332/10GV
Ö 24		Bericht über die turnusmäßige Kalkulation der Marktstandsgebühren in der Gemeinde Trappenkamp	VO/2021/263/10GV
Ö 25		Beratung und Beschluss zur Erhöhung der Stundenzahl in der Schulsozialarbeit an der RHS und GS Trappenkamp	VO/2021/376/10GV
Ö 26		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022	VO/2021/370/10GV
Ö 27		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 28		Verschiedenes
N 29		Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters
N 30		Antrag auf Änderung Stellenplan 2022 / Gemeindebücherei
N 31		Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung
N 32		Beschlussfassung zur Containergestellung für den Ersatzneubau Gebäudeteil 7 RHS
N 33		Vergabeangelegenheit: Beauftragung der Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet am Katenlandweg (1. Bauabschnitt B-Plan 23)
N 34		Grundstücksangelegenheiten: Grundstücksüberlassungsvertrag über das Flurstück 53/63 Flur 1 Gemarkung Trappenkamp (Danziger Straße 20)
N 35		Grundstücksangelegenheit: Grundstückskaufvertrag über das Flurstück 356/1 Flur 3 (Schulstraße 3)
N 36		Künftige personelle und organisatorische Aufstellung der Gemeindewerke Trappenkamp
Ö 37		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	2	_EntschaedigungssatzungTrpkStand20201117 (81 KB)
	3	VINachtragssatzungEntwurf (22 KB)
	4	10HH-Satzung2022 (119 KB)

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