Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:31 - 22:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2019	02GV/19/049

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 5.1		Neubau Feuerwehrhaus
Ö 5.2		Verkehrsbeschränkungen
Ö 5.3		Musikfesitvals 2020
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1		Danksagung
Ö 6.2		Baumaßnahmen bei Rettungsstation
Ö 6.3		Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen"
Ö 6.4		ÖPNV-Haltestelle Friedhof
Ö 6.5		Verkehrsbeschränkungen
Ö 7		Namensgebung Jugendhaus
Ö 8		Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat	VO/2018/214/02GV-1
Ö 9		Beschluss über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Silgen Bargen"	VO/2019/013/02GV-2
Ö 10		Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Herstellung des Weges von der "Biogasanlage" nach Gönnebek	VO/2019/307/02GV
Ö 11		Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Beamers für den unteren Sitzungssaal im Alten Amt (Raumgestaltung gemäß der Empfehlung des Werkauschusses vom 28.11.2019)	VO/2019/309/02GV
Ö 12		Beratung über die Erweiterung des Badehauses am See	VO/2019/320/02GV
Ö 13		Beratung über die Wiederherstellung des Wasserlaufes am Campingplatz	VO/2019/321/02GV
Ö 14		Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2019/408/02GV
Ö 15		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/419/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

	12.12.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 15 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 mit der Maßgabe dass für das Haushaltsjahr 2020 für das Bauvorhaben an der Badestelle am See eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 265.500 EUR eingeplant und die mittelfristige Finanzplanung entsprechend angepasst wird. Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 16		Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Feuerwehr Bornhöved für das Jahr 2020	VO/2019/468/02GV
Ö 17		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 17.1		Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen"
Ö 17.2		Petitionsausschuss
Ö 17.3		Verkehrsbeschränkungen
N 18		Auspflasterung der Rohrtrasse im Bereich des Seeweges in Zusammenhang mit der Verlegung einer Schmutzwasserleitung
N 19		Neuinstallation der Brandmeldeanlage mit Anbindung an das Meldesystem im Vicelin-Kindergarten hier: Beauftragung eines Fachplaners
Ö 20		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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