Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2019 | 02GV/19/049 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 5.1 | Neubau Feuerwehrhaus | ||||||
| Ö 5.2 | Verkehrsbeschränkungen | ||||||
| Ö 5.3 | Musikfesitvals 2020 | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6.1 | Danksagung | ||||||
| Ö 6.2 | Baumaßnahmen bei Rettungsstation | ||||||
| Ö 6.3 | Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen" | ||||||
| Ö 6.4 | ÖPNV-Haltestelle Friedhof | ||||||
| Ö 6.5 | Verkehrsbeschränkungen | ||||||
| Ö 7 | Namensgebung Jugendhaus | ||||||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat |  |
VO/2018/214/02GV-1 | ||||
| Ö 9 | Beschluss über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen in der Straße "Silgen Bargen" | VO/2019/013/02GV-2 | |||||
| Ö 10 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Herstellung des Weges von der "Biogasanlage" nach Gönnebek | VO/2019/307/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durch zu führen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereit zu stellen.
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| 18.09.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, die Straßenunter-haltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durchzuführen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 20 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2020 durch zu führen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2020 bereit zu stellen. Die Meterangaben sind auf die tatsächlichen Verhältnisse anzupassen. Der gemeindeeigene Parallelweg wird auf Kosten der Gemeinde Bornhöved im Zuge der Sanierungsarbeiten an der Verbindungsstraße ebenfalls mit saniert.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Anmerkung der Verwaltung: Nach Aussage des anwesenden Bürgermeisters der Gemeinde Gönnebek, Herr Hamann, unter TOP 25.2, handelt es sich um das Jahr 2021.
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| 12.12.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 zu TOP 20 wird hinsichtlich des Ausführungsjahres aufgehoben. Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenunterhaltungsarbeiten mit den Gemeinden Gönnebek und Rendswühren gemeinsam im Jahr 2021 durchzuführen. Die erforderlichen Finanzmittel sind anteilig für die Gemeinde Bornhöved zum Haushalt 2021 bereit zu stellen. Im Zuge der vorstehenden Arbeiten ist auch die Zuführung zur B 430 zu unterhalten.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 11 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Beamers für den unteren Sitzungssaal im Alten Amt (Raumgestaltung gemäß der Empfehlung des Werkauschusses vom 28.11.2019) | VO/2019/309/02GV | |||||
| Ö 12 | Beratung über die Erweiterung des Badehauses am See | |
VO/2019/320/02GV | ||||
| Ö 13 | Beratung über die Wiederherstellung des Wasserlaufes am Campingplatz | VO/2019/321/02GV | |||||
| Ö 14 | Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung | VO/2019/408/02GV | |||||
| Ö 15 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019/419/02GV | |||||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Feuerwehr Bornhöved für das Jahr 2020 | VO/2019/468/02GV | |||||
| Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 17.1 | Straßenbaumaßnahme "Silgen Bargen" | ||||||
| Ö 17.2 | Petitionsausschuss | ||||||
| Ö 17.3 | Verkehrsbeschränkungen | ||||||
| N 18 | Auspflasterung der Rohrtrasse im Bereich des Seeweges in Zusammenhang mit der Verlegung einer Schmutzwasserleitung | ||||||
| N 19 | Neuinstallation der Brandmeldeanlage mit Anbindung an das Meldesystem im Vicelin-Kindergarten hier: Beauftragung eines Fachplaners | ||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||