Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2019  
02GV/19/048  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 6.1  
Anfrage 1      
Ö 6.2  
Anfrage 2      
Ö 6.3  
Anfrage 3      
Ö 6.4  
Anfrage 4      
Ö 6.5  
Anfrage 5      
Ö 6.6  
Antrag 1      
Ö 6.7  
Antrag 2      
Ö 6.8  
Antrag 3      
Ö 7  
Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat
Enthält Anlagen
VO/2018/214/02GV-1  
Ö 8  
Beratung zum weiteren Vorgehen in Zusammenhang mit der Baumaßnahme in der Straße "Silgen Bargen"  
Enthält Anlagen
VO/2019/013/02GV-1  
Ö 9  
Einführung einer Zweitwohnungssteuer  
VO/2018/445/02GV-2  
Ö 10  
Beratung über die Aufstellung von Parkbänken
VO/2019/076/02GV-1  
Ö 11  
Sanierung des Gehweges in der Segeberger Landstraße  
Enthält Anlagen
VO/2019/191/02GV-1  
Ö 12  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Ortszentrum von Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2019/211/02GV  
Ö 13  
Einvernehmen zur Erweiterung der Betriebserlaubnis des Vicelin-Kindergartens um eine altersgemischte Gruppe vormittags  
VO/2019/228/02GV  
Ö 14  
III. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2019/255/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg vom 03.06.2013 in der im Entwurf beigefügten Fassung.

 

 

 

 

   
    26.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bornhöved, Kreis Segeberg vom 03.06.2013 in der im Entwurf beigefügten Fassung, mit der Änderung, dass die Zusammensetzung des neu gebildeten Personalausschusses aus 4 Gemeindevertretern erfolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 15  
Beratung über weitere Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen
VO/2019/271/02GV  
Ö 16  
Nachwahl eines Mitgliedes bzw. stellvertretenden Mitglieds in die Ausschüsse, den Amtsausschuss und in die Kuratorien  
VO/2019/275/02GV  
Ö 17  
Beratung über die Sanierung des Katenlandweges (Gemeindeverbindungsstraße - GIK 60)  
VO/2019/295/02GV  
Ö 18  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Straße "Alte Plöner Chaussee"  
VO/2019/305/02GV  
Ö 19  
Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen mit den noch zur Verfügung stehenden Finanzmitteln  
VO/2019/306/02GV  
Ö 20  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Herstellung des Weges von der "Biogasanlage" nach Gönnebek  
VO/2019/307/02GV  
Ö 21  
Beratung und ggfs. Beschlussfasung über die Arbeiten an der Straße "Kattekerberg"  
VO/2019/308/02GV  
Ö 22  
Beratung über die Herstellung und Sanierung von Radwegen  
Enthält Anlagen
VO/2019/310/02GV  
Ö 23  
Qualitätsverbessernde Ausstattungsinvestitionen für den Vicelin Kindergarten  
VO/2019/342/02GV  
Ö 24  
Widmung eines Eheschließungsortes  
VO/2019/341/02GV  
Ö 25  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 25.1  
Frage 1      
Ö 25.2  
Frage 2      
Ö 25.3  
Frage 3      
Ö 25.4  
Frage 4      
Ö 25.5  
Frage 5      
N 26     Beschluss über die Vergabe der Baugrundstücke für Mehrgeschossbebauung im Bereich des B-Plan Nr. 22      
Ö 27  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse