Tagesordnung - 15. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 5 | Prüfung des Jahresabschlusses 2011 | VO/2017/301/02GV | |||||
| Ö 6 | Verjährung von Schulkostenbeiträge | VO/2017/211/02GV | |||||
| Ö 7 | Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) | VO/2017/309/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte I. Nachtragssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung).
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| 15.11.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte I. Nachtragssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung).
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 14.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte I. Nachtragssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung).
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung) | VO/2017/362/02GV | |||||
| Ö 9 | Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2018 | VO/2017/368/02GV | |||||
| Ö 10 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| N 11 | Abschluss eines Änderungsvertrages für das Alte Amt | ||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||