Tagesordnung - 21. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	21. Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Mi, 06.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort:	Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2017	02BauA/17/029

Ö 4		Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 5.1		Oberflächenentwässerung im Schwedenring
Ö 5.2		Parksituation Schwedenring
Ö 5.3		Löcher für Bodenproben Silgen Bargen
Ö 5.4		Pflasterarbeiten im Zuge der Arbeiten durch die Deutschen Glasfaser
Ö 5.5		Hecken im Bereich der öffentlichen Straßen und Gehwege
Ö 6		Erneute Beratung über eine Erneuerung der Stege an der Badestelle	VO/2017/043/02GV-1
Ö 7		Beratung über das weitere Vorgehen bei der Sanierung der Straße "Silgen Bargen"	VO/2017/230/02GV-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag wird nicht abgegeben.

	06.09.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Entwurf einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung für die nächste GV vorzubereiten. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 3 Hinweis der Verwaltung: Aufgrund des Öffentlichkeitsgebotes ist ein Satzungsbeschluss in der GV am 28.09.2017 nicht möglich, da der TOP nicht auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Es könnte lediglich über die Angelegenheit berichtet werden.

	28.09.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen

Ö 8		Vorbereitung Haushalt 2018 hier: Festlegung der Maßnahmen, die in 2018 durchgeführt werden sollen	VO/2017/275/02GV
Ö 9		Überarbeitung des Lärmaktionsplanes	VO/2017/245/02GV
Ö 10		Änderung der Straßenbaubeitragssatzung	VO/2017/190/02GV
Ö 11		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 11.1		Einführung von wiederkehrenden Beiträgen
Ö 11.2		Straßenbaumaßnahme "Lindenstraße"
Ö 11.3		Fördermittel des Landes für Straßenbaumaßnahmen
Ö 11.4		Ortskern
Ö 11.5		Halteverbot für den Kronberg
Ö 11.6		ÖPNV
Ö 12		Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses
N 13		Bauvorhaben privater Art
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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