Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek  

Bezeichnung: 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Tarbek
Ort: Dörpplatz 1a, 24619 Tarbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017  
07GV/17/022  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Vorstellung zum Kiesabbau      
Ö 7  
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für das Gebiet 1: "Südlich der Dorfstraße, westlich des Grundstücks Trappenkamper Weg 4" und für das Gebiet 2: "Südlich der Dorfstraße, östlich Dorfstraße 20dbis einschließlich Dorfstraße 26"  
Enthält Anlagen
VO/2017/163/07GV  
Ö 8  
Beratung über eine mögliche gemeindliche Stellungnahme zum Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans (Sachthema Windenergie)  
Enthält Anlagen
VO/2017/180/07GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, ob und ggf. mit welchem Inhalt sie im Rahmen der Beteiligung zum Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans (Sachthema Windenergie) eine Stellungnahme abgeben möchte.

 

 

 

   
    20.06.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarbek
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Tarbek formuliert eine positive Stellungnahme mit dem Ziel, Flächen für die Windenergie auf Tarbeker Gebiet auszuweisen.

Abstimmungsergebnis dafür: 2 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 2

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

 

Die Gemeinde Tarbek schließt sich der vorliegenden, vorläufigen Stellungnahme des Kreises Segeberg zur Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III DrS/2017/068 Ausweisung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung an:

Der Zusatz, dass unter TOP 8 die Erweiterung des Innenbereichs beschlossen wurde und die Abstandspuffer somit nicht eingehalten werden, ist entsprechend mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

Die Gemeinde Tarbek thematisiert in Ihrer Stellungnahe den „Grimmelsberg“ als schützenswertes Naturdenkmal.

Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 0

Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

 

Ö 9  
Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/2017/168/07GV  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) und den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung/wiederkehrende Beiträge)  
VO/2017/181/07GV  
Ö 11  
Wahlvorstand Bundestagswahl      
Ö 12  
Beschaffung einer Motorsäge für die freiwillige Feuerwehr Tarbek      
Ö 13  
Einwohnerfragezeit      
Ö 14  
Verschiedenes      
N 15     Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse