Tagesordnung - 18. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2017 | 10FinA/17/034 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren" | VO/2017/195/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Änderung der Straßenbaubeitragssatzung | VO/2017/189/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitrags-satzung) gemäß des beigefügten Entwurfs.
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| 03.07.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitrags-satzung) gemäß des beigefügten Entwurfs zu beschließen. Abweichend vom Entwurf erhält § 11 Absatz 2 Satz 5 folgende Fassung:
„Der jeweilige Restbetrag ist mit 1,5 vom Hundert über dem zu Beginn des Jahres, in der die Verrentung vereinbart wird, geltenden Basiszinssatzes nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchses gleichbleibend jährlich zu verzinsen.“
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 06.07.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung folgt der Empfehlung des Finanzausschusses und beschließt den Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) gemäß des im Vorwege zu dieser Sitzung ausgehändigten neu überarbeiteten Satzungsentwurfs.
Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 6 | Änderung der Erschließungsbeitragssatzung | VO/2017/193/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss einer Satzung der Gemeinde Trappenkamp über die Erhebung von Marktstandsgeld (Marktstandsgeldsatzung) | VO/2017/201/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren im Rahmen der Offenen Ganztagsschule der Grundschule Trappenkamp mit Förderzentrumsteil |  |
VO/2017/202/10GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verjährung von Schulkostenbeiträgen | VO/2017/207/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2016 | VO/2017/218/10GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Grundstücksangelegenheiten (hier: Erwerb von Immobilien) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14.1 | Antrag der Jugendpflegerin | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 14.2 | Besetzung der Planstelle lfd. Nr. 15 (Bauingenieur) | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Beratung zum Sachkostenzuschuss gem. § 6 des Vertrages mit dem DRK zum Betrieb der Kleiderkammer | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
