Tagesordnung - 25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:48 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2017	02GV/17/033

Ö 4		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Änderung der Straßenbaubeitragssatzung	VO/2017/190/02GV
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser) hier: a) Fortfall des Vorhabenbezugs für den Bebauungsplan und b) Billigung des Vorentwurfs	VO/2017/210/02GV-1
Ö 9		Verjährung von Schulkostenbeiträge	VO/2017/211/02GV
Ö 10		Sanierung Regenwasserkanalisation Seekoppel	VO/2017/263/02GV
Ö 11		Prüfung des Jahresabschlusses 2011	VO/2017/301/02GV-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Siehe VO/2017/301/02GV mit Änderung des Finanzausschusses vom 15.11.2017

	14.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss: a) Der Finanzausschuss hat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 geprüft. Die Gemeindevertretung beschließt den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 in der vorliegenden Form. b) Die Gemeindevertretung beschließt den Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 162.311,38 EUR durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage. Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 12		Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VO/2017/309/02GV
Ö 13		Abschluss eines Wartungsvertrages für die Elektrik des Wasserwerkes	VO/2017/341/02GV
Ö 14		Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)	VO/2017/362/02GV
Ö 15		Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2017	VO/2017/368/02GV
Ö 16		Beschluss der Haushaltssatzung 2018	VO/2017/438/02GV
Ö 17		Beschluss eines Abwasserbeseitigungskonzeptes gem. § 31 Landeswassergesetz Schl.-Holstein	VO/2017/401/02GV
Ö 18		5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2017/402/02GV
Ö 19		Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2017/403/02GV
Ö 20		Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet "nördlich Lindenstraße, östlich Jahnweg, südlich des Schulzentrums und westlich Schulstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Ö 21		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2018
Ö 22		Gespräch zwischen der Amtsverwaltung und der Gemeindevertretung zum Thema "eingeschränktes Halteverbot in der Segeberger Landstraße"
Ö 23		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 24		Abschluss eines Änderungsvertrages für das Alte Amt
Ö 25		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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