Vorlage - VO/2017/438/02GV
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Sachverhalt:
In der Sitzung des Finanzauschusses am 07.11.2017 wurde der Entwurf eines Hauhalts für das Haushaltsjahr 2018 beraten. In der Sitzung wurden nachstehend aufgeführte Änderungen besprochen und in den nun vorgelegten Haushaltsentwurf eingearbeitet:
PSK | Änderung | Ansatz neu | Begründung |
126000. 5261000
| 2.500 | 9.800 | Der Werkausschuss hatte empfohlen, die Mittelanmeldung der Freiwilligen Feuerwehr von 51.353 EUR pauschal auf 30.000 EUR zu kürzen. Der Finanzausschuss empfiehlt jedoch nur eine Mittelkürzung auf 40.000 EUR. Dieses entspricht einer Kürzung um 22,11 % und wurden die von der Kürzung betroffenen Personensachkonten entsprechend angepasst. |
126000. 5271010 | 700 | 2.900 | |
126000. 5318000 | 300 | 1.200 | |
126000. 5421000 | 2.400 | 9.700 | |
126000 5431040 | 200 | 800 | |
126000. 0791000 | 3.000 | 11.900 | |
126000. 0891000 | 100 | 400 | |
126000. 0700000 | 800 | 3.300 | |
10.000 | |||
241000. 5429000 | 1.000 | 4.500 | Nachmeldung Fachabteilung |
271000. 5318000 | -100 | 3.300 | Nachmeldung Fachabteilung |
365090. 4482000 | 65.000 | 275.000 | Nachmeldung Fachabteilung |
365090. 5316000 | 102.400 | 592.400 | Nachmeldung Fachabteilung |
365090. 0800000 | 7.300 | 8.800 | Das Kuratorium hat empfohlen Mittel für die Ausstattung des Vicelin Kindergartens in Höhe von 22.000 EUR bereitzustellen. Daneben sollen die nichtverbrauchten Mittel für die Beschaffung von Mobiliar in das Haushaltsjahr 2018 übertragen werden. |
365090. 0891000 | 11.200
| 13.200 | |
366000. 5271000 | 2.000 | 5.000 | Nachmeldung Fachabteilung |
366000. 0791000 | 500 | 500 | Nachmeldung Fachabteilung |
421000. 5317000 | -1.000 | 15.000 | Nachmeldung Fachabteilung |
538010. 5221000 | -50.000 | 50.000 | Es wird davon ausgegangen, dass Maßnahmen in einem Umfang von 100.000 EUR nicht geleistet werden können. |
541000. 5221000 | -100.000 | 150.000 | Im Produkt sind neben den Unterhaltungs-maßnahmen auch Investitionen in Höhe von 115.00 EUR geplant |
541000. 0902010 | -350.000 | 0 | Die Lindenstraße befindet sich im Städtebauförderungsgebiet und soll deshalb vorerst von einem Ausbau Abstand genommen werden (evtl. Förderung abwarten). |
573010. 0700000 | 10.000 | 15.000 | IT-Ausstattung des „Alten Amtes“ (inkl. Verkabelung) ist erneuerungsbedürftig |
Nach der Sitzung des Finanzausschusses erfolgte noch eine Absprache zwischen dem Bürgermeister, dem Bauausschuss- und dem Finanzausschussvorsitzenden mit folgenden Änderungen:
541000. 5221000 | 50.000 | 200.000 | Die vom Finanzausschuss empfohlene Kürzung um 100.000 EUR ist überhöht. |
541000. 0902009 | -1.245.900 | 0 | Wegen der ungeklärten zukünftigen Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen wird ein Ausbau des Silgen Bargen in 2018 nicht erfolgen. |
Weiter wurden noch die Abschreibungen auf das Planjahr angepasst. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anpassung nach Schätzungen vorgenommen wurde. Weil abgesehen von den Sammelposten (die immer über 5 Jahre abgeschrieben werden) bei den Investitionen auch der Anschaffungszeitpunkt und z. T. auch Restnutzungsdauern zu berücksichtigen sind.
Mit den vorstehenden Änderungen ergeben sich folgende Eckwerte des Haushaltsentwurfs:
Ergebnisplan
Gesamtbetrag der Erträge= 5.844.200 EUR
Gesamtbetrag der Aufwendungen= 6.518.300 EUR
Jahresfehlbetrag= 674.100 EUR
Finanzplan
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit= 5.842.100 EUR
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit= 5.956.800 EUR
Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit= 835.900 EUR
Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit= 1.113.900 EUR
Es ist eine Kreditaufnahme bis zur rechnerischen Kreditobergrenze (= 622.700 EUR) eingeplant.
Es ist eine Verpflichtungsermächtigung (= 50.000 EUR) für eine Zuweisung an die Gemeinde Trappenkamp zu Beschaffung einer Drehleiter eingeplant.
Die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan erhöht sich um 1 auf 10,76 Stellen.
Der Vorbericht wird noch nachgereicht. Im Übrigen wird auf die beigefügten Unterlagen und die Vorlage zur Sitzung des Finnazausschusses am 07.11.2017 verwiesen.
Finanzielle Auswirkungen:
s. Sachverhalt
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.
Anlage/n:
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Arbeitspapier für Straßenunterhaltungsmaßnahmen
