Tagesordnung - 25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	25. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 14.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:48 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2017	02GV/17/033

Ö 4		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Änderung der Straßenbaubeitragssatzung	VO/2017/190/02GV
Ö 8		Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser) hier: a) Fortfall des Vorhabenbezugs für den Bebauungsplan und b) Billigung des Vorentwurfs	VO/2017/210/02GV-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Entgegen der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 18. Juli 2017 wird der Bebauungsplan Nr. 23 ohne Vorhabenbezug als sog. Angebots-Bebauungsplan aufgestellt. Die Vorentwurfsunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 23 vom 13. November 2017 werden in der vorliegenden Fassung / mit folgenden Änderungen (gfls. Änderungen auflisten) gebilligt.

	29.11.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Vorentwurfsunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 23 vom 13. November 2017 werden mit der vorstehenden Änderung gebilligt. Entgegen der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 18. Juli 2017 wird der Bebauungsplan Nr. 23 ohne Vorhabenbezug als sog. Angebots-Bebauungsplan aufgestellt. . Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	14.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: a) Entgegen der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 18. Juli 2017 wird der Bebauungsplan Nr. 23 ohne Vorhabenbezug als sog. Angebots-Bebauungsplan aufgestellt. b) Die Vorentwurfsunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 23 vom 13. November 2017 werden in der vorliegenden Fassung ohne Änderungen gebilligt. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 Nach erfolgter Beratung und Beschlussfassung nimmt Frau Ruser wieder an der Sitzung teil.
Ö 9		Verjährung von Schulkostenbeiträge	VO/2017/211/02GV
Ö 10		Sanierung Regenwasserkanalisation Seekoppel	VO/2017/263/02GV
Ö 11		Prüfung des Jahresabschlusses 2011	VO/2017/301/02GV-1
Ö 12		Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VO/2017/309/02GV
Ö 13		Abschluss eines Wartungsvertrages für die Elektrik des Wasserwerkes	VO/2017/341/02GV
Ö 14		Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 23.05.1980 (Wassergebührensatzung)	VO/2017/362/02GV
Ö 15		Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2017	VO/2017/368/02GV
Ö 16		Beschluss der Haushaltssatzung 2018	VO/2017/438/02GV
Ö 17		Beschluss eines Abwasserbeseitigungskonzeptes gem. § 31 Landeswassergesetz Schl.-Holstein	VO/2017/401/02GV
Ö 18		5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2017/402/02GV
Ö 19		Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2017/403/02GV
Ö 20		Bebauungsplan Nr. 25 für das Gebiet "nördlich Lindenstraße, östlich Jahnweg, südlich des Schulzentrums und westlich Schulstraße" hier: Aufstellungsbeschluss
Ö 21		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2018
Ö 22		Gespräch zwischen der Amtsverwaltung und der Gemeindevertretung zum Thema "eingeschränktes Halteverbot in der Segeberger Landstraße"
Ö 23		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 24		Abschluss eines Änderungsvertrages für das Alte Amt
Ö 25		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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