Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2017 | 02GV/17/031 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Neuvertrag zur Durchführung der offenen Jugendarbeit im Jugendhaus | VO/2016/797/02GV-1 | |||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung | VO/2016/834/02GV | |||||
Ö 9 | Entwurf eines Neuvertrags für den Vicelin-Kindergarten | VO/2017/014/02GV | |||||
Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "westlich des Einzelhandelszentrums, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel" | VO/2017/034/02GV | |||||
Ö 11 | Beschaffung von Inventar für den Vicelin-Kindergarten (Ersatzbeschaffung) | VO/2017/039/02GV | |||||
Ö 12 | Empfehlungen des Radverkehrsbeauftragten des Kreises Segeberg zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bornhöved | VO/2017/050/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Mit der Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes mit besonderer Berücksichtigung des Radverkehrs soll ein Planungsbüro beauftragt werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen im Wettbewerb zu vergeben. Die erforderlichen Finanzmittel werden außerplanmäßig bis zu einem Betrag in Höhe von 10.000,00 EUR bereitgestellt. Die Finanzierung soll im Rahmen der Gesamtdeckung, ggf. durch einen Nachtrag, sichergestellt werden.
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08.03.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 11 - (offen) | |||||||
22.03.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
30.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Annahme einer Schenkung zur Förderung des Feuerschutzes hier: Mobiler Überdrucklüfter | ||||||
Ö 14 | Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Mitgliedern der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bornhöved (Entschädigungssatzung) vom 31.03.2009 | ||||||
Ö 15 | Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2017/059/02GV | |||||
Ö 16 | Umlegung einer Versorgungsleitung im Zusammenhang mit der Erneuerung der BAB 21 | VO/2017/092/02GV | |||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 18 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund | ||||||
N 19 | Genehmigung eines Grundstückstauschvertrages im Hinblick auf den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH | ||||||
N 20 | Personalangelegenheit | ||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||