Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2017 | 02GV/17/031 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Neuvertrag zur Durchführung der offenen Jugendarbeit im Jugendhaus |  |
VO/2016/797/02GV-1 | ||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung | VO/2016/834/02GV | |||||
| Ö 9 | Entwurf eines Neuvertrags für den Vicelin-Kindergarten | |
VO/2017/014/02GV | ||||
| Ö 10 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "westlich des Einzelhandelszentrums, nördlich Kornkamp, östlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich der Gemeindegrenze zu Ruhwinkel" | VO/2017/034/02GV | |||||
| Ö 11 | Beschaffung von Inventar für den Vicelin-Kindergarten (Ersatzbeschaffung) | VO/2017/039/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt den Austausch der vorhandenen Möbel sowie die Anschaffung eines Spielepodestes in der „alten“ altersgemischten Gruppe des Vicelin-Kindergartens.
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| 08.03.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||
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Die Gemeindevertretung möge den Austausch der vorhandenen Möbel sowie die Anschaffung eines Spielepodestes in der „alten“ altersgemischten Gruppe des Vicelin-Kindergartens vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2017 beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Hans Georg Kruse berichten der Bürgermeister und der Ausschussvorsitzende über den Stand der Baumaßnahmen am Vicelin-Kindergarten. Die Ausschussmitglieder äußern sich verärgert darüber, dass die Arbeiten noch immer nicht abgeschlossen sind.
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| 30.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Austausch der vorhandenen Möbel sowie die Anschaffung eines Spielepodestes in der „alten“ altersgemischten Gruppe des Vicelin-Kindergartens. Der Sperrvermerk zu den Produktsachkonten „365090.080000“ und „365090.0891000“ wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 12 | Empfehlungen des Radverkehrsbeauftragten des Kreises Segeberg zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bornhöved | VO/2017/050/02GV | |||||
| Ö 13 | Annahme einer Schenkung zur Förderung des Feuerschutzes hier: Mobiler Überdrucklüfter | ||||||
| Ö 14 | Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Mitgliedern der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse sowie der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Bornhöved (Entschädigungssatzung) vom 31.03.2009 | ||||||
| Ö 15 | Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | |
VO/2017/059/02GV | ||||
| Ö 16 | Umlegung einer Versorgungsleitung im Zusammenhang mit der Erneuerung der BAB 21 | VO/2017/092/02GV | |||||
| Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 18 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund | ||||||
| N 19 | Genehmigung eines Grundstückstauschvertrages im Hinblick auf den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH | ||||||
| N 20 | Personalangelegenheit | ||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||