Tagesordnung - 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einführung eines neuen Gemeindevertreters | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2016 | 02GV/16/025 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Um-/Besetzung von Ausschüssen und Nachwahl von Mitgliedern für den Schulverband 1. Nachwahl eines Mitglieds für den Sozialausschuss 2. Nachwahl eines Mitglieds für den Schulverband 3. Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Schulverband | ||||||
| Ö 8 | Beratung zum Antrag auf Errichtung eines weiteren Boule-Platzes | ||||||
| Ö 9 | Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Volkshochschule Trappenkamp/Bornhöved e.V. durch die Gemeinde Bornhöved | ||||||
| 27.04.2016 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die im Entwurf vorliegende Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Volkshochschule Bornhöved / Trappenkamp durch die Gemeinde Bornhöved mit folgenden Änderungen zu beschließen:
§ 3 Nr. 1 erhält folgende Fassung:
1. Bekanntgabe des Kassenbestandes 01.08. des Vorjahres und 31.07. des lfd. Jahres.
§ 3 wird folgende Nr. 6 angefügt:
6. Verwendungsnachweis entsprechend dem Verwendungsnachweis der gegenüber dem Kreis Segeberg abzugeben ist.
§ 4 erhält folgende Fassung:
Dieser Vertrag tritt ab dem 01.01.2016 in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende ordentlich gekündigt werden, erstmals zum 31.12.2017. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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| 09.06.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung folgt der Empfehlung des Finanzausschusses und beschließt die im Entwurf vorliegende Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Volkshochschule Bornhöved / Trappenkamp durch die Gemeinde Bornhöved mit folgenden Änderungen: § 3 Nr. 1 erhält folgende Fassung: 1. Bekanntgabe des Kassenbestandes 01.08. des Vorjahres und 31.07. des lfd. Jahres. § 3 wird folgende Nr. 6 angefügt: 6. Verwendungsnachweis entsprechend dem Verwendungsnachweis der gegenüber dem Kreis Segeberg abzugeben ist. § 4 erhält folgende Fassung: Dieser Vertrag tritt ab dem 01.01.2016 in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende ordentlich gekündigt werden, erstmals zum 31.12.2017.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 10 | Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung | ||||||
| Ö 11 | Neufassung Straßenbaubeitragssatzung |  |
VO/2016/466/02GV | ||||
| Ö 12 | Vergabe eines Straßennamens für die Straße in der Verlängerung "Alte Landstraße / westlich Feldstraße" | |
VO/2016/472/02GV | ||||
| Ö 13 | Entscheidung über durchzuführende Straßenunterhaltungsmaßnahmen in 2016 | VO/2016/486/02GV | |||||
| Ö 14 | Finanzbericht IV. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | ||||||
| Ö 15 | Finanzbericht I. Quartal 2016 | VO/2016/516/02GV | |||||
| Ö 16 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung | ||||||
| Ö 17 | Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für das Gebiet "Feldstraße 12, 12 a und 16" hier: Satzungsbeschluss | VO/2016/532/02GV | |||||
| Ö 18 | Prüfung der Eröffnungsbilanz 2011 | VO/2016/539/02GV | |||||
| Ö 19 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 20 | Haushaltsplan 2016 der Kindertagesstätte Vicelin-Kindergarten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | Vertragsangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | Auftragsvergabe zur Lieferung des Mobiliars für die Familiengruppe | ||||||
| N 23 | Erneuerung von Garderobenbänken im Vicelin-Kindergarten | ||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 25 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||