Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019 | 05BauA/19/030 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit Teil 1 | ||||||
| Ö 6 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Aufstellung des Basketballkorbes | ||||||
| Ö 7 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Fahrbahnabsenkung in der Dorfstraße | ||||||
| Ö 8 | Sachstandsbericht zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee | ||||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee | ||||||
| Ö 10 | Sachstandsbericht zum möglichen Grunderwerb von Flächen für das neue Baugebiet | ||||||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Verkehrssicherungspflicht an der Badestelle | VO/2020/180/05GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten.
|
|||||||
| 08.07.2020 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung, den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten und zusätzlich die o.a. Hinweisschilder sowie die Montage eines Handlaufes zu beauftragen..
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
| 13.08.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten empfiehlt der Gemeindevertretung den Betrieb der Badestelle der Gemeinde Schmalensee in der jetzigen Form beizubehalten.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
|
|||||||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Straßenhinweisschildes mit Gewichtsbegrenzung | ||||||
| Ö 13 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragezeit Teil 2 | ||||||
| N 15 | Sachstandsbericht zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 | ||||||
| N 16 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages | ||||||
| N 17 | Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung zur Windenergienutzung in der Gemeinde Schmalensee | ||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||