Auszug - Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses  

 13.1

Herr Stahl nimmt die Bekanntmachung im Blickpunkt über die zusätzlichen Kiesabbauflächen in der Gemarkung Schmalensee wieder auf. Hierzu meldet sich Herr Siebke zu Wort und teilt mit, dass bereits im Jahr 2019 ein Termin mit der Fa. Krebs betreffend einer Flächenerweiterung zum Kiesabbau stattgefunden hat. In diesem Termin hat Herr Siebke auch auf den Landschaftsplan aus den 90er Jahren hingewiesen, in dem andere mögliche Kiesabbauflächen benannt sind, jedoch wurden diese nicht berücksichtigt. Herr Siebke berichtet, dass der gesamte Verkehr des Kiesabbaus über eine Erweiterung der B430 erfolgen wird und zusätzlich mit keiner Lärmbelästigung innerorts für die Gemeinde zu rechnen ist.

Da es sich bei dem Verfahren um vorrangige Rohstoffgewinnung handelt, hat die Gemeinde hier keine weitere Handhabe. 

Herr Stahl weist darauf hin, dass der Verfahrensordner zur Erweiterung der Kiesabbaufläche in der Gemeinde Schmalensee mit sämtlichen Gutachten vorliegt und eingesehen werden kann. 

13.2

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass am Ringreiterplatz ein neuer Baum durch den Gemeindemitarbeiter gepflanzt wurde. Er stellt außerdem fest, dass zwei Bäume in der näheren Umgebung überprüft werden müssten und bittet den Bürgermeister, dass dieser den Gemeindemitarbeiter damit beauftragt. 

13.3.

Es kommt die Frage auf, ob die Gemeinde wiederverwertbare Becher für Veranstaltungen beschaffen kann. Herr Stahl führt aus, dass dieser Punkt nicht in den Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses fällt, jedoch bereits Gespräche zwischen dem Sportverein und dem Verschönerungsverein geführt werden.

13.4

Herr Jens regt an, den Zustand der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet in der nächsten Ausschusssitzung zu thematisieren.