Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2020 | 02GV/20/051 | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 5.1 | Anfrage 1: Förderung Straßenbau | ||||||
| Ö 5.2 | Anfrage 2: Voraussetzungen Einwohnerantrag | ||||||
| Ö 5.3 | Anfrage 3: Mietsenkungen in Bornhöved | ||||||
| Ö 5.4 | Anfrage 4: Öffnung Reparaturcafé | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Petition zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Bornhöved | VO/2020/086/02GV | |||||
| Ö 8 | Antrag auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge | VO/2020/132/02GV | |||||
| Ö 9 | Jahresabschluss 2018 | VO/2020/034/02GV | |||||
| Ö 10 | Finanzbericht IV. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2020/088/02GV | |||||
| Ö 11 | Beratung und Beschluss über die erweiterte Ausstattung des künftigen Trauzimmers im Alten Amt | VO/2020/099/02GV | |||||
| Ö 12 | Beratung über die finanziellen Auswirkungen der Corona Krise im gemeindlichen Haushalt für 2020 | VO/2020/112/02GV | |||||
| Ö 13 | Einvernehmen zur Teilnahmebeitrags-und Benutzungsordnung des Vicelin-Kindergartens | VO/2020/118/02GV | |||||
| Ö 14 | Beratung über die Beschaffung von einem Geschwindigkeitsmessgerät | VO/2020/129/02GV | |||||
| Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 15.1 | Anfrage 1: Silgen Bargen | ||||||
| Ö 15.2 | Anfrage 2: Städtebau in Bornhöved | ||||||
| Ö 16 | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved hier: Berichtigung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses | VO/2020/135/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved und die Anlagen dazu werden gebilligt.
2. Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved und die Anlagen dazu sind den von der Planung berührten Trägern öffentlicher Belange sowie dem MILI zu übersenden. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
3. Über die wesentlichen Ergebnisse der Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved ist eine Videopräsentation zu erstellen und der Öffentlichkeit Gelegenheit zu geben, sich darüber in der Amtsverwaltung sowie im Internet zu informieren sowie Stellungnahmen dazu abzugeben. Die Entwurfsunterlagen sind mit auszulegen und zusätzlich im Internet zu veröffentlichen.
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| 28.05.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved und die Anlagen dazu werden gebilligt.
2. Der Entwurf des Berichts über die durchgeführten Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved und die Anlagen dazu sind den von der Planung berührten Trägern öffentlicher Belange sowie dem MILI zu übersenden. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
3. Über die wesentlichen Ergebnisse der Voruntersuchungen mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für das Ortszentrum Bornhöved ist eine Videopräsentation zu erstellen und der Öffentlichkeit Gelegenheit zu geben, sich darüber in der Amtsverwaltung sowie im Internet zu informieren sowie Stellungnahmen dazu abzugeben. Die Entwurfsunterlagen sind mit auszulegen und zusätzlich im Internet zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
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| N 17 | Vergabeangelegenheit Beratung über die Beauftragung der Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten | ||||||
| N 18 | Grundstücksangelegenheit hier: Tausch/Verkauf von Teilflächen | ||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||