Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2020 | 02GV/20/051 | |||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 5.1 | Anfrage 1: Förderung Straßenbau | ||||||
Ö 5.2 | Anfrage 2: Voraussetzungen Einwohnerantrag | ||||||
Ö 5.3 | Anfrage 3: Mietsenkungen in Bornhöved | ||||||
Ö 5.4 | Anfrage 4: Öffnung Reparaturcafé | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Petition zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Bornhöved | VO/2020/086/02GV | |||||
Ö 8 | Antrag auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge | VO/2020/132/02GV | |||||
Ö 9 | Jahresabschluss 2018 | VO/2020/034/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form. b) Die Gemeindevertretung beschließt weiter, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das Folgejahr vorzutragen.
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22.04.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form zu beschließen. b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung weiter zu beschließen, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das Folgejahr vorzutragen
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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28.05.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form. b) Die Gemeindevertretung beschließt weiter, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das Folgejahr vorzutragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 10 | Finanzbericht IV. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2020/088/02GV | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschluss über die erweiterte Ausstattung des künftigen Trauzimmers im Alten Amt | VO/2020/099/02GV | |||||
Ö 12 | Beratung über die finanziellen Auswirkungen der Corona Krise im gemeindlichen Haushalt für 2020 | VO/2020/112/02GV | |||||
Ö 13 | Einvernehmen zur Teilnahmebeitrags-und Benutzungsordnung des Vicelin-Kindergartens | VO/2020/118/02GV | |||||
Ö 14 | Beratung über die Beschaffung von einem Geschwindigkeitsmessgerät | VO/2020/129/02GV | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 15.1 | Anfrage 1: Silgen Bargen | ||||||
Ö 15.2 | Anfrage 2: Städtebau in Bornhöved | ||||||
Ö 16 | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved hier: Berichtigung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses | VO/2020/135/02GV | |||||
N 17 | Vergabeangelegenheit Beratung über die Beauftragung der Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten | ||||||
N 18 | Grundstücksangelegenheit hier: Tausch/Verkauf von Teilflächen | ||||||
Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||