Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:04 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.04.2020  
02GV/20/051  
     
   
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5.1  
Anfrage 1: Förderung Straßenbau      
Ö 5.2  
Anfrage 2: Voraussetzungen Einwohnerantrag      
Ö 5.3  
Anfrage 3: Mietsenkungen in Bornhöved      
Ö 5.4  
Anfrage 4: Öffnung Reparaturcafé      
Ö 6  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 7  
Petition zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2020/086/02GV  
Ö 8  
Antrag auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge  
Enthält Anlagen
VO/2020/132/02GV  
Ö 9  
Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
VO/2020/034/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form.

b)      Die Gemeindevertretung beschließt weiter, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das  Folgejahr vorzutragen.

 

 

 

   
    22.04.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag: 

a)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form zu beschließen.

b)      Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung weiter zu beschließen, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das  Folgejahr vorzutragen

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    28.05.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)      Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 in der vorliegenden Form.

b)      Die Gemeindevertretung beschließt weiter, den erwirtschafteten Jahresfehlbetrag in Höhe von 201.860,08 EUR in voller Höhe auf das  Folgejahr vorzutragen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

Ö 10  
Finanzbericht IV. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/088/02GV  
Ö 11  
Beratung und Beschluss über die erweiterte Ausstattung des künftigen Trauzimmers im Alten Amt  
Enthält Anlagen
VO/2020/099/02GV  
Ö 12  
Beratung über die finanziellen Auswirkungen der Corona Krise im gemeindlichen Haushalt für 2020  
VO/2020/112/02GV  
Ö 13  
Einvernehmen zur Teilnahmebeitrags-und Benutzungsordnung des Vicelin-Kindergartens  
Enthält Anlagen
VO/2020/118/02GV  
Ö 14  
Beratung über die Beschaffung von einem Geschwindigkeitsmessgerät  
VO/2020/129/02GV  
Ö 15  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 15.1  
Anfrage 1: Silgen Bargen      
Ö 15.2  
Anfrage 2: Städtebau in Bornhöved      
Ö 16  
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Ortszentrum der Gemeinde Bornhöved hier: Berichtigung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses  
VO/2020/135/02GV  
N 17     Vergabeangelegenheit Beratung über die Beauftragung der Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten      
N 18     Grundstücksangelegenheit hier: Tausch/Verkauf von Teilflächen      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse