Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Di, 20.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort: Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2020  
02BauA/20/055  
Ö 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder      
Ö 4.1  
Baumaßnahmen Imkersruh      
Ö 4.2  
Gehweg-Arbeiten im Osloweg und Achtern Diek      
Ö 4.3  
Gehweg-Arbeiten im Kieler Tor bis Seeweg, Kuhberg, Mühlenstraße und Seeweg      
Ö 4.4  
Schwedenring      
Ö 4.5  
Brandmeldeanlage im Vicelin-Kindergarten      
Ö 4.6  
Segeberger Landstraße und Ackerhorst      
Ö 4.7  
Sanden-Siedlung      
Ö 4.8  
Schwedenring-Beschilderung      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6     Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 6.1  
Projekt "Schräggatter"      
Ö 6.2  
Förderantrag für das „Badehaus“      
Ö 6.3  
Sportlerheim      
Ö 7  
Neubau einer Kindertagesstätte hier: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekten mit den Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/259/02GV  
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen.

 

 

 

   
    20.10.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen.

 

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen und die Bedarfsplanung mit dem Kreis Segeberg abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

 

   
    12.11.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Antrag 1:  
Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von 250 Plätzen. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ingenieur- und Architektenleistungen soll kurzfristig begonnen werden.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen

 

Antrag 2:

Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Verfügbarkeit von 120 Plätzen und einer Ausbaureserve für 30 Plätze. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ingenieur- und Architektenleistungen soll kurzfristig begonnen werden.

Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis zu Antrag 1: dafür: 1     dagegen: 13  Stimmenthaltung: 1

Abstimmungsergebnis zu Antrag 2: dafür: 12   dagegen: 1     Stimmenthaltung: 2  

 

Ö 8  
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark westlich der BAB A 21, südlich der Sandensiedlung (Flurstücke 102 und 110 der Flur 9)  
Enthält Anlagen
VO/2020/263/02GV  
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Verlängerung des Radweges Bornhöved-Gönnebek  
VO/2020/267/02GV  
Ö 10  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Installation einer E-Ladestation in der Gemeinde  
VO/2020/268/02GV  
Ö 11  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Intensivreinigung des Nichtschwimmerbereiches an der Badestelle in 2021      
N 14     Bauvorhaben privater Art      
N 15     Bericht über investive Maßnahmen      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse