Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 27.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019	02GV/19/046

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 5.1		Frage 1: Petition
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 6.1		Anfrage 1: Vermietung "Altes Amt"
Ö 6.2		Anfrage 2: Chronik
Ö 6.3		Anfrage 3: Rentenversicherung für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr
Ö 6.4		Anfrage 4: Umsetzung Verkehrsschild
Ö 6.5		Anfrage 5: Schriftlicher Einspruch beim Landrat
Ö 6.6		Anfrage 6: Busverbindung
Ö 6.7		Anfrage 7: Badestege
Ö 6.8		Anfrage 8: Parkbänke
Ö 6.9		Anfrage 9: AED-Geräte
Ö 6.10		Anfrage 10: Ampel Höhe Lidl
Ö 7		Beratung und Beschlussfassung über den Bau einer zusätzlichen Wasserleitung in Richtung Himmelsblick und Neubaugebiet
Ö 8		Vergabeangelegenheit Beauftragung der Kanalsanierung für Teilgebiete 1, 3 und 7 sowie des Umschlusses Schmutzwasserkanal im Schwedenring	VO/2019/201/02GV-1
Ö 9		Beratung und Beschluss zu einer Baumaßnahme auf dem Gelände des ehemaligen Lehrerwohnhauses lt. Grundsatzbeschluss vom 21.04.2019	VO/2019/267/02GV
Ö 10		Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Herstellung und Sanierung von Radwegen; hier: Radweg Bornhöved-Gönnebek	VO/2019/310/02GV-1
Ö 11		Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Gestaltung der "Kirchentwiete"	VO/2019/427/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag:

	20.11.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, 1. die weitere Beratung bzgl. der Sanierung im Rahmen der Städtebauförderung an den Ortsentwicklungsausschuss begleitend abzugeben, 2. an der „Kirchentwiete“ ein Straßenschild aufzustellen und zu prüfen, inwieweit eine Beleuchtung vorhanden ist und ggfs. deren Aufstellung. Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

	27.02.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen


	20.05.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beleuchtung in der Kirchentwiete in Absprache mit der Kirchengemeinde und der Amtsverwaltung zu beauftragen. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 12		Beratung zum Antrag auf Erstellung eines Kita-Gebäudes	VO/2019/463/02GV
Ö 13		Ausbau der Segeberger Landstraße (K 50) im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kreis Segeberg hier: Vorberatung über die geplanten Straßenbaumaßnahmen	VO/2019/469/02GV
Ö 14		Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Entwicklung von Gewerbeflächen
Ö 15		Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Entwicklung von Wohnbauflächen
Ö 16		Antrag, Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Sonderprogramm "Neue Perspektive Wohnen"	VO/2020/031/02GV
Ö 17		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 17.1		Anfrage 1: Petition
Ö 17.2		Anfrage 2: Städtebauförderung
Ö 17.3		Anfrage 3: Entwicklung von Gewerbe- und Wohnflächen
Ö 17.4		Anfrage 4: Reihenfolge Ausbau
Ö 17.5		Anfrage 5: Städtebau Kosten
Ö 17.6		Anfrage 6: Segeberger Landstraße
Ö 17.7		Vorstellung Seniorenbeirat
N 18		Antrag der ev-luth.Kirchengemeinde Bornhöved für einen Erweiterungsbau der Vicelin-Kindertagesstätte
N 19		Beratung über die weitere Vorgehensweise ,Kita "Eris' Arche"
N 20		Vergabeangelegenheit Erneuerung des Leitsystems im Klärwerk Bornhöved
N 21		Grundstücksangelegenheiten
Ö 22		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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