Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Datum:	Mi, 27.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alte Schule Stocksee, Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
Ort:	Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee


Anlagen:
Bericht Bürgermeister

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019	06GV/19/038

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1		Rückschnitt einer zugewachsenen Laterne
Ö 6.2		Anfrage zu einem Flächentausch / Radwegetrasse
Ö 7		Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Ortskernentwicklungskonzeptes	VO/2019/382/06GV
Ö 8		I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Stocksee über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 20.12.2017	VO/2019/391/06GV
Ö 9		V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Stocksee vom 16.09.2002	VO/2019/392/06GV
Ö 10		Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen in 2020	VO/2019/393/06GV
Ö 11		Beratung über die Verbesserung der Beleuchtungssituation am Dorfplatz	VO/2019/394/06GV
Ö 12		Beschluss zur Vergabe der Verkehrssicherungsmaßnahmen nach der Baumkontrolle	VO/2019/395/06GV
Ö 13		Trockenabbau von Kies und Sand durch die Firma Peter Glindemann im Bereich "Bergkoppel" nördlich der K 57 (Schmalenseer Straße) hier: Stellungnahme der Gemeinde	VO/2019/397/06GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag auf Genehmigung zum Trockenabbau von Rohstoffen auf den Flurstücken 51 und 53 der Flur 9 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Stocksee 3 bezeichnet) und auf den Flurstücken 13/1 und 14/1 der Flur 8 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Bergkoppel bezeichnet) zu.

	04.11.2019 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stocksee
	Ö 10 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehl der Gemeindevertretung dem Antrag auf Genehmigung zum Trockenabbau von Rohstoffen auf den Flurstücken 51 und 53 der Flur 9 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Stocksee 3 bezeichnet) und auf den Flurstücken 13/1 und 14/1 der Flur 8 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Bergkoppel bezeichnet) unter der Bedingung dass:  eine jährliche Kontrolle der aktuellen Umsetzung der Renaturierung/Rekultivierung mit Bericht an den UNB, unter Beteiligung der Gemeinde stattfindet  Änderungen am Renaturierungsplan/Rekultivierungsplan der Gemeinde bekannt gegeben und die Zustimmung eingeholt werden muss  die Nutzung der vorhandenen Wege gewährleistet ist  die Arbeits-/Betriebszeit von Montags bis Freitag auf 20.00 Uhr gesengt wird zuzustimmen. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	27.11.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag auf Genehmigung zum Trockenabbau von Rohstoffen auf den Flurstücken 51 und 53 der Flur 9 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Stocksee 3 bezeichnet) und auf den Flurstücken 13/1 und 14/1 der Flur 8 der Gemarkung Stocksee (im Lageplan mit Erweiterungsfläche Bergkoppel bezeichnet) zu. Dieses jedoch nur unter der Auflage, dass eine jährliche Kontrolle der Renaturierungsarbeiten mit Bericht an die UNB mit Beteiligung der Gemeinde erfolgt. Entsprechende Abweichungen vom Plan sind der Gemeinde bekannt zu geben und die Zustimmung dieser einzuholen. Die Betriebszeiten sollen auf 20.00 Uhr (Montag bis Freitag von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr) begrenzt werden. Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 14		Errichtung eines Multifunktionsgebäudes wahlweise am Standort Dorfplatz oder Sportplatz hier: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweisen zu den Hinweisen der Unteren Bodenschutzbehörde des Kreises Segeberg im Zusammenhang mit der Bauvoranfrage	VO/2019/268/06GV-1
Ö 15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Stocksee für das Gebiet "östlich Holmweg, nördlich des Campingplatzes" hier: Vorstellung der Pläne der Vorhabenträgerin und ggf. Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise	VO/2019/390/06GV
Ö 16		Finanzbericht III. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2019/399/06GV
Ö 17		Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Feuerwehr Stocksee für das Jahr 2020	VO/2019/437/06GV
Ö 18		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/410/06GV
Ö 19		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 19.1		Anfrage zu Wasserverlusten
Ö 19.2		Anfrage zur Renaturierung zum neuen Kiesabbaugebiet
Ö 19.3		Anfrage zur Vorgehensweise Verfahren Schweinemast
Ö 19.4		Anfrage zum Haushalt
Ö 19.5		Anfrage zu Geschwindigkeitsmessgeräten
Ö 20		Verschiedenes
N 21		Nutzung-gegen-Pflege-Vertrag hier: Waldweg 3
Ö 22		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht Bürgermeister (404 KB)

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