Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Datum:	Mi, 27.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:04	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alte Schule Stocksee, Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
Ort:	Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee


Anlagen:
Bericht Bürgermeister

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019	06GV/19/038

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1		Rückschnitt einer zugewachsenen Laterne
Ö 6.2		Anfrage zu einem Flächentausch / Radwegetrasse
Ö 7		Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Ortskernentwicklungskonzeptes	VO/2019/382/06GV
Ö 8		I. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Stocksee über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 20.12.2017	VO/2019/391/06GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Schmutzwassergebühr ist für einen Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 bei 3,65 € je cbm zu belassen.

	13.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Stocksee
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Schmutzwassergebühr für einen Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 bei 3,65 € je cbm zu belassen. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	27.11.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Schmutzwassergebühr ist für einen Kalkulationszeitraum von 2020 – 2022 bei 3,65 € je cbm zu belassen. Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 9		V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Stocksee vom 16.09.2002	VO/2019/392/06GV
Ö 10		Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen in 2020	VO/2019/393/06GV
Ö 11		Beratung über die Verbesserung der Beleuchtungssituation am Dorfplatz	VO/2019/394/06GV
Ö 12		Beschluss zur Vergabe der Verkehrssicherungsmaßnahmen nach der Baumkontrolle	VO/2019/395/06GV
Ö 13		Trockenabbau von Kies und Sand durch die Firma Peter Glindemann im Bereich "Bergkoppel" nördlich der K 57 (Schmalenseer Straße) hier: Stellungnahme der Gemeinde	VO/2019/397/06GV
Ö 14		Errichtung eines Multifunktionsgebäudes wahlweise am Standort Dorfplatz oder Sportplatz hier: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweisen zu den Hinweisen der Unteren Bodenschutzbehörde des Kreises Segeberg im Zusammenhang mit der Bauvoranfrage	VO/2019/268/06GV-1
Ö 15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Stocksee für das Gebiet "östlich Holmweg, nördlich des Campingplatzes" hier: Vorstellung der Pläne der Vorhabenträgerin und ggf. Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise	VO/2019/390/06GV
Ö 16		Finanzbericht III. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2019/399/06GV
Ö 17		Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Feuerwehr Stocksee für das Jahr 2020	VO/2019/437/06GV
Ö 18		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/410/06GV
Ö 19		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 19.1		Anfrage zu Wasserverlusten
Ö 19.2		Anfrage zur Renaturierung zum neuen Kiesabbaugebiet
Ö 19.3		Anfrage zur Vorgehensweise Verfahren Schweinemast
Ö 19.4		Anfrage zum Haushalt
Ö 19.5		Anfrage zu Geschwindigkeitsmessgeräten
Ö 20		Verschiedenes
N 21		Nutzung-gegen-Pflege-Vertrag hier: Waldweg 3
Ö 22		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht Bürgermeister (404 KB)

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