Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 19. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved
Gremium: Amtsausschuss des Amtes Bornhöved
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Dörphuus Gönnebek
Ort: Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2018  
01Amt/18/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Amtsvorstehers      
Ö 5  
Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit      
Ö 7  
Erneuerung der Küchenzeilen  
VO/2017/456/01Amt  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschaffung einer neuen Telefonanlage für die Amtsverwaltung      
Ö 9  
Aufhebung des Beschlusses "Beauftragung von vorbereitenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen in der Gemeinde Gönnebek" vom 25.04.2017  
VO/2018/112/01Amt  
Ö 10  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/126/01Amt  
Ö 11  
Beratung und Beschluss über den Erlass einer Entschädigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/133/01Amt  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Änderung Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/131/01Amt  
Ö 13  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
VO/2018/132/01Amt  
Ö 14  
Beratung über das Brandschutzkonzept  
Enthält Anlagen
VO/2017/457/01Amt  
Ö 15  
I. Nachtragssatzung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte des Amtes Bornhöved (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2018/150/01Amt  
Ö 16  
I.Nachtragssatzung zur Benutzungsgebührensatzung Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/151/01Amt  
Ö 17  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19a GkZ über die Wahrnehmung von Aufgaben eines/einer Datenschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2018/155/01Amt  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss

a)        beschließt der Verwaltungsgemeinschaft nach § 19a GkZ über die Wahrnehmung der Aufgabe des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37, 39 EU-Datenschutzgrundverordnung beizutreten und

b)        stimmt dem Abschluss des im Entwurf (siehe Anlage 2) beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrages zu.

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind zum Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

 

 

 

   
    23.04.2018 - Amtsausschuss des Amtes Bornhöved
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss

a)        beschließt der Verwaltungsgemeinschaft nach § 19a GkZ über die Wahrnehmung der Aufgabe des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten gem. Art. 37, 39 EU-Datenschutzgrundverordnung beizutreten und

b)        stimmt dem Abschluss des im Entwurf (siehe Anlage 2) beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrages zu.

 

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind zum Haushaltsjahr 2019 einzuplanen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

N 18     Verschiedenes      
N 19     Personalangelegenheit      
N 20     Sonstige Personalangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse