Tagesordnung - 19. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2018 | 01Amt/18/035 | |||||
Ö 4 | Bericht des Amtsvorstehers | ||||||
Ö 5 | Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 7 | Erneuerung der Küchenzeilen | VO/2017/456/01Amt | |||||
Ö 8 | Beschaffung einer neuen Telefonanlage für die Amtsverwaltung | ||||||
Ö 9 | Aufhebung des Beschlusses "Beauftragung von vorbereitenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen in der Gemeinde Gönnebek" vom 25.04.2017 | VO/2018/112/01Amt | |||||
Ö 10 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | VO/2018/126/01Amt | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013“
a) entsprechend der Anlage ….
oder
b) entsprechend der Anlage .… mit folgenden Wertgrenzen ….
( …. ist entsprechend der Beschlussfassung zu ergänzen)
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04.04.2018 - Finanzausschuss des Amtes Bornhöved | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Zu A. Darlehen, Zuschüsse, Erwerb und Veräußerung von Sachen, Forderungen und Rechten - § 11 Abs. 1 Buchst. b
Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013“
entsprechend der Anlage 2
Es ist der Zusatz aufzunehmen, dass der Amtsvorsteher über die getroffenen Vergabeentscheidungen ab einer Summe von 5.000 € in der jeweils nächsten Amtsausschusssitzung zu berichten hat.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Zu B. Entschädigungen - § 9
Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013“.
§ 9 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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23.04.2018 - Amtsausschuss des Amtes Bornhöved | |||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013“ entsprechend der Anlage 2 (neu).
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 11 | Beratung und Beschluss über den Erlass einer Entschädigungssatzung | VO/2018/133/01Amt | |||||
Ö 12 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Änderung Stellenplan 2018 | VO/2018/131/01Amt | |||||
Ö 13 | Prüfung des Jahresabschlusses 2012 | VO/2018/132/01Amt | |||||
Ö 14 | Beratung über das Brandschutzkonzept | VO/2017/457/01Amt | |||||
Ö 15 | I. Nachtragssatzung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte des Amtes Bornhöved (Benutzungssatzung) | VO/2018/150/01Amt | |||||
Ö 16 | I.Nachtragssatzung zur Benutzungsgebührensatzung Obdachlosenunterkünfte | VO/2018/151/01Amt | |||||
Ö 17 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19a GkZ über die Wahrnehmung von Aufgaben eines/einer Datenschutzbeauftragten | VO/2018/155/01Amt | |||||
N 18 | Verschiedenes | ||||||
N 19 | Personalangelegenheit | ||||||
N 20 | Sonstige Personalangelegenheiten | ||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||