Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 19. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bornhöved
Gremium: Amtsausschuss des Amtes Bornhöved
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Dörphuus Gönnebek
Ort: Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2018  
01Amt/18/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Amtsvorstehers      
Ö 5  
Bericht des Leitenden Verwaltungsbeamten      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit      
Ö 7  
Erneuerung der Küchenzeilen  
VO/2017/456/01Amt  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschaffung einer neuen Telefonanlage für die Amtsverwaltung      
Ö 9  
Aufhebung des Beschlusses "Beauftragung von vorbereitenden Arbeiten im Zusammenhang mit der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen in der Gemeinde Gönnebek" vom 25.04.2017  
VO/2018/112/01Amt  
Ö 10  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/126/01Amt  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013

 

a) entsprechend der Anlage ….

 

oder

 

b) entsprechend der Anlage .… mit folgenden Wertgrenzen ….

 

 

( …. ist entsprechend der Beschlussfassung zu ergänzen)

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.04.2018 - Finanzausschuss des Amtes Bornhöved
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Zu A. Darlehen, Zuschüsse, Erwerb und Veräerung von Sachen, Forderungen und Rechten - § 11 Abs. 1 Buchst. b

 

Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013“

 

entsprechend der Anlage 2

 

Es ist der Zusatz aufzunehmen, dass der Amtsvorsteher über die getroffenen Vergabeentscheidungen ab einer Summe von 5.000 in der jeweilschsten Amtsausschusssitzung zu berichten hat.

 

Abstimmungsergebnis   dafür: 4          dagegen: 0    Stimmenthaltung: 0

 

 

Zu B. Entschädigungen - § 9

 

Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013.

 

§ 9 wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    23.04.2018 - Amtsausschuss des Amtes Bornhöved
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Amtsausschuss beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Amtes Bornhöved, Kreis Segeberg vom 10.06.2013

entsprechend der Anlage 2 (neu).

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 11  
Beratung und Beschluss über den Erlass einer Entschädigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/133/01Amt  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit Änderung Stellenplan 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/131/01Amt  
Ö 13  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
VO/2018/132/01Amt  
Ö 14  
Beratung über das Brandschutzkonzept  
Enthält Anlagen
VO/2017/457/01Amt  
Ö 15  
I. Nachtragssatzung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte des Amtes Bornhöved (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2018/150/01Amt  
Ö 16  
I.Nachtragssatzung zur Benutzungsgebührensatzung Obdachlosenunterkünfte  
Enthält Anlagen
VO/2018/151/01Amt  
Ö 17  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19a GkZ über die Wahrnehmung von Aufgaben eines/einer Datenschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/2018/155/01Amt  
N 18     Verschiedenes      
N 19     Personalangelegenheit      
N 20     Sonstige Personalangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse