Tagesordnung - 30. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2017 | 10GV/17/046 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6.1 | Frage 1 | ||||||
| Ö 6.2 | Frage 2 | ||||||
| Ö 7 | Sonstiges | ||||||
| Ö 7.1 | mangelhafte Postzustellung innerhalb der Gemeinde | ||||||
| Ö 7.2 | Resolution der Gemeinde zum Gesetzentwurf des Landes zu Neuerungen bei Straßenausbaubeiträgen | ||||||
| Ö 8 | Beratung und Beschluss zum Vertrag zwischen der Gemeinde und der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein gGmbH zur Finanzierung des Beratungs- und Treffpunktteils des Familienzentrums Pusteblume |  |
VO/2017/400/10GV | ||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Kostenkalkulation für den Mietzins des Familienzentrums | |
VO/2017/380/10GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Variante a)
Für die Anbauerweiterung der Königsberger Straße 6, 24610 Trappenkamp wird ein monatlicher Mietzins in Höhe von 2.397,67 € festgesetzt. Der festgesetzte Mietzins ist regelmäßig in einem 5-Jahresrhytmus anzupassen. Betriebsnebenkosten werden zudem jährlich direkt abgerechnet. Eine Möglichkeit hierzu ist durch einen entsprechenden Passus im Mietvertrag einzuräumen.
Variante b)
Für die Anbauerweiterung der Königsberger Straße 6, 24610 Trappenkamp wird ein monatlicher Mietzins in Höhe von 3.086,72 € festgesetzt. Der festgesetzte Mietzins ist regelmäßig in einem 5-Jahresrhythmus anzupassen. Betriebsnebenkosten werden zudem jährlich direkt abgerechnet. Eine Möglichkeit hierzu ist durch einen entsprechenden Passus im Mietvertrag einzuräumen.
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| 13.11.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Variante a)
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, für die Anbauerweiterung der Königsberger Straße 6, 24610 Trappenkamp einen monatlichen Mietzins in Höhe von 2.397,67 € festzusetzen. Der festgesetzte Mietzins ist regelmäßig in einem 5-Jahresrhytmus anzupassen. Betriebsnebenkosten werden zudem jährlich direkt abgerechnet. Eine Möglichkeit hierzu ist durch einen entsprechenden Passus im Mietvertrag einzuräumen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 07.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Für die Anbauerweiterung der Königsberger Straße 6, 24610 Trappenkamp wird ein monatlicher Mietzins in Höhe von 2.397,67 € festgesetzt. Der festgesetzte Mietzins ist regelmäßig in einem 5-Jahresrhytmus anzupassen. Betriebsnebenkosten werden zudem jährlich direkt abgerechnet. Eine Möglichkeit hierzu ist durch einen entsprechenden Passus im Mietvertrag einzuräumen.
Abstimmungsergebnisdafür:15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
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| Ö 10 | Tarife Wasser für Haushalt- u. Gewerbekunden Preisanpassung zum 01.01.2018 | VO/2017/388/10GV | |||||
| Ö 11 | Tarife Fernwärme für Haushalt- u. Gewerbekunden, Preisanpassung zum 01.01.2018 | VO/2017/389/10GV | |||||
| Ö 12 | Wirtschaftsplan der GWT für das Geschäftsjahr 2018 | VO/2017/391/10GV | |||||
| Ö 13 | Erlass einer VI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2004 | |
VO/2017/371/10GV | ||||
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht zur Aufstellung von Gesamtabschlüssen für die Jahre 2011 bis 2015 | VO/2017/360/10GV | |||||
| Ö 15 | Beschluss der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan | VO/2017/422/10GV | |||||
| Ö 16 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 17 | Verschiedenes | ||||||
| N 18 | Befreiung vom Anschluss- u. Benutzungszwang Fernwärme | ||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Entwurf Schreiben an Bundesnetzagentur (2570 KB) | |||
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2 | Entwurf Resolution an MP etc (1012 KB) | |||