Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee  

Bezeichnung: 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Schule Stocksee, Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
Ort: Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Nachrücken und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Gemeindevertretung      
Ö 3  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 4  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2016  
06GV/16/019  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Informationen zum geplanten Kiesabbau westlich der L68 (Vortrag Powerpoint, Hr. Lücke)      
Ö 8  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 9  
Beschluss zur Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Kanalschächte (Dorfplatz, Seeweg)  
VO/2016/676/06GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass Ing. Büro Petersen und Partner mit der Erstellung eines Sanierungskonzeptes zu beauftragen. Die dafür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von rd. 5000 € werden außerplanmäßig bereit gestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Planungsauftrag zu vergeben. Darüber hinaus sind für das Haushaltsjahr 2017 Finanzmittel in Höhe von 35.000€ für die Sanierungsarbeiten einzuplanen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2017 und nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag für die Sanierung der Schächte an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

 

   
    28.09.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass Ing. Büro Petersen und Partner mit der Erstellung eines Sanierungskonzeptes zu beauftragen. Die dafür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von rd. 5000 € werden außerplanmäßig bereit gestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt den Planungsauftrag zu vergeben und zusätzlich soll ein Gutachten zur Reduzierung der Schwefel-Wasserstoff-Problematik erstellt werden.

 

Darüber hinaus sind für das Haushaltsjahr 2017 Finanzmittel in Höhe von 35.000 r die Sanierungsarbeiten von 14 Kanalschächten einzuplanen. Die Sanierung soll in 2 Abschnitten erfolgen. Hierbei sind 8 Schächte im Seeweg vorrangig zu behandeln und dann die 6 Schächte am Dorfplatz.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2017 und nach erfolgter Ausschreibung den Auftrag für die Sanierung der Schächte an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnisdafür:  9dagegen: 0Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 10  
Beschluss zur Erneuerung und Erweiterung des Alarmsystems in drei Pumpwerken  
VO/2016/678/06GV  
Ö 11  
Beschluss zur Erneuerung der Verschleißdecke im Waldweg, Abschnitt 3      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Stocksee für den Bereich "Südlich Seestraße 14 + 14 a / östlich Seestraße 12 c + 12 d, westlich Seestraße 16" hier:Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2016/534/06GV  
Ö 13  
Finanzbericht I. Quartal 2016 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/554/06GV  
Ö 14  
Finanzbericht II. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/639/06GV  
Ö 15  
Zuschuss zu den Betriebskosten 2015 der Kinderspielstube Schmalensee analog § 25 a KiTaG  
Enthält Anlagen
VO/2016/621/06GV  
Ö 16  
Aufhebung des Kreditaufnahmebeschlusses aus der Kreditermächtigung 2015  
VO/2016/640/06GV  
Ö 17  
Abschließender Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Stockseehof"  
Enthält Anlagen
VO/2016/616/06GV  
Ö 18  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Grundstücksangelegenheiten (ein mündliches Angebot zum Kauf des Gemeindeweges Poggenkuhl wurde formuliert!)      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse