Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Schule Stocksee, Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee
Ort: Am Dorfplatz 4, 24326 Stocksee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2015  
06GV/15/016  
     
   
Ö 3  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet Stockseehof - Vorstellung und Genehmigung des Plan-Entwurfes      
    29.10.2015 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Stocksee
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis dafür:  5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

   
    02.12.2015 - Gemeindevertretung der Gemeinde Stocksee
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der in dem Beschluss vom 21.07.2015 in dem Lageplan dargestellte Geltungsbereich der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Stockseehof“ wird geändert. Der Geltungsbereich umfasst nun das gesamte Gebiet „Stockseehof“.

 

Lageplan:

 

 

 

Mit dem geänderten Geltungsbereich wird der im Außenbereich gelegene Teil der Hofstelle Stockseehof in seiner Gesamtheit erfasst, um so alle hier vorgesehenen Nutzungen in einer aufeinander abgestimmten Darstellung zusammenfassend zu regeln.

 

Die Änderung des Geltungsbereichs ist bekanntzumachen.

 

2. Der Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Stockseehof“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

3. Der Vorentwurf des Planes und die Begründung sind den beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Unterrichtung nach § 4 Abs. 1 BauGB als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 4  
Beschluss über die Aufstellung einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Stocksee für den Bereich "Seestraße 14"      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 8  
Beschluss zur Kostenausgleichszusage an den Vicelin-Kindergarten Bornhöved      
Ö 9  
Beschluss zu Verkehrssicherungsmaßnahmen nach Baumkontrollen      
Ö 10  
Beschluss zu Sanierungsmaßnahmen an den Straßen Fliederweg, Waldweg, Sodwiese und Wirtschaftsweg Ecke Vossberg      
Ö 11  
Abwasseranlagen; Maßnahmen aufgrund des Mängelberichtes des Wegezweckverbandes      
Ö 12  
Abwasseranlagen; Erneuerung / Erweiterung der Alarmsysteme nach Störungen      
Ö 13  
Finanzbericht III. Quartal 2015 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen      
Ö 14  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016      
Ö 15  
Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Stocksee über die Erhebung einer Hundesteuer      
Ö 16  
Beschluss über den Erlass einer Straßenbaubeitragssatzung      
Ö 17  
Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2015      
Ö 18  
Grundsatzbeschluss zu einer, auf Amtsebene, gemeinsam durchgeführten Ausschreibung für den Einbau von Digitalfunkgeräten in die Fahrzeuge der Feuerwehr      
Ö 19  
Ersatzbeschaffung für ein Buswartehäuschen      
Ö 20  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 21  
Verschiedenes