Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2022 | 10GV/22/092 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022/359/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24 für das Gebiet nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen und mit dem geänderten Geltungsbereich gebilligt / ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt:
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
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08.12.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Gemeindevertretung stimmt über folgenden Beschlussvorschlag ab: Beschlussvorschlag:
1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24 für das Gebiet nördlich Schießstand, östlich Hermannstädter Straße, südlich und westlich Sportplatz und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen und mit dem geänderten Geltungsbereich gebilligt.
3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 8 | Finanzbericht II. Quartal 2022 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2022/291/10GV | |||||
Ö 9 | Erlass einer X. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Trappenkamp vom 10.09.2014 | VO/2022/295/10GV | |||||
Ö 10 | Zuschuss an den Turnverein Trappenkamp (TVT) wegen der Kegelsparte | VO/2022/357/10GV | |||||
Ö 11 | Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2022 | VO/2022/355/10GV | |||||
Ö 12 | Errichtung einer Zaunanlage zwischen Sportgelände und Friedhofsareal hier: Antrag des TV-Trappenkamp | VO/2022/335/10GV | |||||
Ö 13 | Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes nach dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz (EWKG) | VO/2022/370/10GV | |||||
Ö 14 | Neubau einer Dreifeldsporthalle (Finanzierung) | VO/2022/358/10GV | |||||
Ö 15 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
N 17 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
N 18 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 19 | Personalangelegenheiten: Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 20 | Grundstücksangelegenheit Erwin-Wengel-Haus | ||||||
N 21 | Erneute Beratung und Beschlussfassung zum Mietvertrag mit der Diakonie Altholstein für das Objekt Trappenkamp, Danziger Straße 20 | ||||||
N 22 | Vergabeangelegenheit Erneute Beratung üder die Vergabe von Estricharbeiten im Rahmen der Maßnahme Ersatzneubau 7. BA Richard-Hallmann-Schule | ||||||
N 23 | Vergabeangelegenheit Beauftragung von Metallbauarbeiten - Treppengeländer - Innentüren - im Rahmen der Maßnahme Ersatzneubau 7. BA Richard-Hallmann-Schule | ||||||
N 24 | Vergabeangelegenheit Beauftragung von Fliesen- und Plattenarbeiten im Rahmen der Maßnahme Ersatzneubau 7. BA Richard-Hallmann-Schule | ||||||
N 25 | Vergabeangelegenheit Beauftragung von Tischlerarbeiten - Türen, Zargen, Trennwände - im Rahmen der Maßnahme Ersatzneubau 7. BA Richard-Hallmann-Schule | ||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||