Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Do, 09.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:33 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2021  
05GV/21/047  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Aufstellung von Containern neben dem Feuerwehrgerätehaus  
VO/2021/360/05GV  
Ö 8  
Beratung ggf. Beschlussfassung zur Badeinsel      
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Baumaßnahme im Gewerbegebiet      
Ö 10  
Sachstandsbericht Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet "östlich der Dorfstraße, nördlich der Damsdorfer Straße, nördlich der Straße "Am Ringreiterplatz", westlich des Grasweges, Teilfläche des Flurstückes 22 Flur 4 Gemarkung Schmalensee"      
Ö 11  
Antragstellung auf Zuwendungen aus dem Sonderprogramm des Bundes "Stadt und Land" nach den Richtlinien des Landes Schleswig-Holstein für den Neubau eines Radweges entlang der K57  
Enthält Anlagen
VO/2021/297/05GV  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über die Erhebung einer Hundesteuer vom 18.06.2021  
Enthält Anlagen
VO/2021/279/05GV  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung zum Einnahme und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Schmalensee für das Jahr 2022      
Ö 14  
Finanzbericht III. Quartal. 2021 inkl. über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2021/293/05GV  
Ö 15  
Beratung und ggf. Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021/353/05GV  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Sportplatzpflege  
VO/2021/328/05GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Bürgermeister die Zahlungsvereinbarung mit dem Sportverein Schmalensee, ohne Änderungen/ggf. mit folgenden Änderungen________________________________[nicht Zutreffendes bitte streichen], um ein weiteres Jahr, bis zum 31.12.2022, zu verlängern.

Im Herbst 2022 wird erneut über diese Angelegenheit beraten und eine Regelung für die Folgejahre getroffen.

 

 

   
    10.11.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Bürgermeister die Zahlungsvereinbarung mit dem Sportverein Schmalensee, um ein weiteres Jahr, bis zum 31.12.2022, zu verlängern.

Im Herbst 2022 wird erneut über diese Angelegenheit beraten und eine Regelung für die Folgejahre getroffen.

Abstimmungsergebnis dafür:4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Bürgermeister die Zahlungsvereinbarung mit dem Sportverein Schmalensee, um ein weiteres Jahr, bis zum 31.12.2022, zu verlängern.

Im Herbst 2022 wird erneut über diese Angelegenheit beraten und eine Regelung für die Folgejahre getroffen.

Abstimmungsergebnis dafür:6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 17  
Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Kita-Träger der Kita"Eris Arche Außenstelle Schmalensee"  
Enthält Anlagen
VO/2021/346/05GV  
Ö 18     Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 18.1  
Einwohnerfragezeit (Teil 2) - Terminkalender 2022      
Ö 18.2  
Einwohnerfragezeit (Teil 2) - Bekanntmachungsblatt Blickpunkt Bornhöved und die Homepage des Amtes Bornhöved