Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2021 | 02BauA/21/058 | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 7 | Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich |  |
VO/2021/054/02GV | ||||
| Ö 8 | Herstellung einer Kreisverkehrsanlage an der B430 | VO/2021/044/02GV | |||||
| Ö 9 | Antrag der Kita "Eris Arche" auf Gruppenerweiterung u3 | VO/2020/374/02GV | |||||
| Ö 10 | Unterhaltungsmaßnahmen in der Straße "Zu den Wurthen" hier: Schlaglochsanierung im Mini-Mix-Verfahren | VO/2020/202/02GV | |||||
| Ö 11 | Bericht zum Sachstand Erweiterung bzw. Sanierung des bestehenden Badehauses | VO/2021/032/02GV | |||||
| Ö 12 | Antrag der SPD Fraktion auf ein Parkverbot im Bereich Einmündung Bahnhofstr./Kieler Tor | VO/2021/177/02GV | |||||
| Ö 13 | Weitere Vorgehensweise bei der Teichsanierung des Mühlenteiches | VO/2021/178/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Entschlammung des Mühlenteiches im Saugverfahren durchzuführen. Mit der Einholung der erforderlichen Genehmigungen und weiteren Leistungen ist ein Fachunternehmen zu beauftragen. Die erforderlichen Finanzmittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.
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| 08.06.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||
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Es erfolgte kein Beschluss. |
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| 10.08.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||
| 17.08.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Entschlammung des Mühlenteiches im Saugverfahren oder vergleichbarer Variante in mechanischer Entfernung durchzuführen. Mit der Einholung der erforderlichen Genehmigungen und weiteren Leistungen ist ein Fachunternehmen zu beauftragen. Die erforderlichen Finanzmittel sind vorhanden. Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 09.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Teich auf mechanische Weise entschlammt wird. Ob dies im Saug- oder Baggerverfahren durchgeführt wird, ist offen. Begonnen werden soll mit dem hinteren Bereich und 700 m³ Schlamm. Es soll sich um eine Fläche bemüht werden, auf der die Ausblutungsbehälter stehen können. Hierfür wird eine Pacht ausgehandelt. Die Ausblutungsbehälter sind wichtig, damit der Schlamm beprobt werden kann und später rückstandslos entsorgt werden kann. Die Verwaltung bemüht sich um ein Genehmigungsverfahren.
Abstimmungsergebnis dafür:15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 15 | Beratung über einen Antrag auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges | ||||||
| N 16 | Bauvorhaben privater Art | ||||||
| N 17 | Gemeindliches Einvernehmen zum 2. Nachtrag der Baugenehmigung (veränderte Ausführung) Vor dem Sanden 2 | ||||||
| N 18 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
| Ö 19 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Bericht über investive Maßnahmen Juni (146 KB) | |||