Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:34 - 22:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.07.2018	02GV/18/038

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 5.1		Mikrofonnutzung
Ö 5.2		Steg am See
Ö 5.3		Mutterboden
Ö 5.4		Buswartehäuschen am Friedhof
Ö 5.5		Wasserentnahme Kornkamp
Ö 5.6		Anfahrt Baugebiet hinter EDEKA
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 6.1		"Personalauswahlausschuss"
Ö 6.2		Parkplatzsituation Arztpraxis
Ö 6.3		Unterlagen aus dem Finanzausschuss
Ö 6.4		Jugendhaus
Ö 6.5		Busverbindung Rickling-Bornhöved
Ö 6.6		Bauruine Mühlenstraße
Ö 6.7		Spielplatzbegehung
Ö 6.8		Anwendung Allris
Ö 6.9		Prüfung Bauanträge
Ö 6.10		Zugang Allris bürgerliche Mitglieder
Ö 6.11		Geschwindigkeitsregler
Ö 6.12		Beschilderung "An den Wurthen"
Ö 6.13		Linienführung Segeberger Landstraße
Ö 7		Herrichtung des Parkplatzes am Vicelin-Kindergarten	O/2018/032/02GV-1-1
Ö 8		Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung	VO/2018/212/02GV
Ö 9		Beratung und Beschluss zur Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat	VO/2018/214/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die Gemeindevertretung beschließt, den anliegenden Satzungsentwurf mit folgenden Ergänzungen: Die Seniorenvollversammlung ist einzuladen und die unverzügliche Neuwahl durchzuführen

	26.07.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 14 - zurückgestellt


	23.08.2018 - Sozialausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die zwei Seniorenbeauftragen nehmen ihre Rechte und Pflichten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit gem. §§ 19-25 Gemeindeordnung (GO) wahr. Zum Zeitpunkt einer turnusmäßigen Neuwahl (Oktober 2019) wird eine neue, überarbeitete Satzung über einen Seniorenbeirat in Kraft gesetzt und eine Neuwahl durchgeführt. Die Beratung über die Änderung der Entschädigungssatzung rückwirkend zum 10.04.2018, um eine Entschädigung für Ehrenamtliche Bürger/innen vorzusehen, wird begrüßt und zur Entscheidung in den Finanz-/Koordinierungsausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis dafür:7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	27.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeinde Bornhöved beschließt, die Satzung der Gemeinde Bornhöved über einen Seniorenbeirat vom 12.02.2015 mit Wirkung zum 10.04.2018 aufzuheben. Die zwei Seniorenbeauftragten nehmen ihre Rechte und Pflichten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit gem. § 19 – 25 Gemeindeordnung (GO) wahr. Zum Zeitpunkt einer turnusmäßigen Neuwahl (Oktober 2019) wird eine neue, überarbeitete Satzung über einen Seniorenbeirat in Kraft gesetzt und eine Neuwahl durchgeführt. Die Beratung über die Änderung der Entschädigungssatzung rückwirkend zum 10.04.2018, um eine Entschädigung für Ehrenamtliche Bürger/innen vorzusehen, wird begrüßt und zur Entscheidung in den Finanz-/Koordinierungsausschuss verwiesen. ] Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 10		Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2018/241/02GV
Ö 11		Beratung über die Gestaltung eines Seitenstreifens im Kronberg/Holstenkamp	VO/2018/299/02GV
Ö 12		Erarbeitung und Beschluss eines Bauprogramms für den Ausbau der Straße "Silgen Bargen"	VO/2018/300/02GV-1
Ö 13		Zuschuss an den TSV Quellenhaupt e.V. zur Anschaffung von Sportgeräten	VO/2018/303/02GV
Ö 14		Prüfung des Jahresabschlusses 2015	VO/2018/310/02GV
Ö 15		Durchführung der Gehwegunterhaltung in den Straßen Hasselbusch und Buschkoppel	VO/2018/322/02GV-1
Ö 16		Herstellung Sichtdreieck Sandensiedlung
Ö 17		Einziehung eines Flurstücks an der Straße "An den Kleingärten"	VO/2018/346/02GV
Ö 18		Einführung digitaler Gremienarbeit	VO/2018/349/02GV
Ö 19		Genehmigung der Kalkulation über die Verkaufspreise für das Baugebiet B-Plan 22	VO/2018/319/02GV-1
Ö 20		Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen	VO/2018/381/02GV
Ö 21		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 21.1		Fahrbahnmarkierungen Füßgängerbedarfsampel
Ö 21.2		Schachtdeckel
Ö 21.3		Einsichtnahme in die Haushaltsabschlüsse und Jahresrechnungen
Ö 21.4		Straßenausbau Silgen Bargen, Beteiligung des Ingenieurbüros
Ö 21.5		Baustelle Schwedenring
Ö 21.6		Bürgersteige Lindenstraße
Ö 21.7		Landarbeitersiedlung Schwedenring
N 22		Vergabebeschluss: Beschaffung von Spielplatzgeräten für den Spielplatz "Alter Bahndamm"
N 23		Vergabebeschluss: Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges (Traktor) für den gemeindlichen Bauhof
N 24		Eintragung eines Wegerechtes
N 25		Beratung und Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita "Eris Arche"
N 26		Beschluss über die Vergabe eines Einzelhandelskonzeptes
N 27		Genehmigung der Installation von Oberflurhydranten in der Segeberger Landstraße (Grundstück Firma Holz Ruser)
Ö 28		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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