Tagesordnung - 31. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp

Bezeichnung:	31. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum:	Do, 22.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Trappenkamp
Ort:	Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2017	10GV/17/041

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Antrag der TRABI-Fraktion auf Wiedereinsetzung eines hauptamtlichen Bürgermeisters	VO/2016/630/10GV
Ö 8		Aufstellung der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet an der Gablonzer Straße (Standort der Einzelhandelsmärkte) nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße, südlich der Ricklinger Straße und östlich der Gablonzer Straße	VO/2018/031/10GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Für den Bereich „südlich Ricklinger Straße, östlich Gablonzer Straße, nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße“ wird die 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 aufgestellt. Der Geltungsbereich der Planung ist in dem nachfolgenden Lageplan (siehe Nr. 8) umgrenzt. Mit der Planung verfolgt die Gemeinde den Zweck, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung zusätzlicher Geschäfts- und Bürogebäude, wie z.B. Kreditinstitute im Nahbereich der bestehenden Einzelhandelseinrichtungen, südlich der Ricklinger Straße zu schaffen. Der Bebauungsplan soll nach § 13 a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden. Der Entwurf der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für den Bereich „südlich Ricklinger Straße, östlich Gablonzer Straße, nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt / ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt: Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. Der Bauausschuss wird ermächtigt, sämtliche verfahrensleitenden Beschlüsse im Zusammenhang mit der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 zu fassen, mit Ausnahme des Satzungsbeschlusses. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GSP (Gosch-Schreyer-Partner), Bad Oldesloe, durch die Vorhabenträgerin beauftragt werden. Die Bauleitplanung soll nur durchgeführt werden, wenn die Antragstellerin alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt. Geltungsbereich der Planung:

	22.02.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Für den Bereich „südlich Ricklinger Straße, östlich Gablonzer Straße, nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße“ wird die 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 aufgestellt. Der Geltungsbereich der Planung ist in dem nachfolgenden Lageplan (siehe Nr. 8) umgrenzt. Mit der Planung verfolgt die Gemeinde den Zweck, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung zusätzlicher Geschäfts- und Bürogebäude, wie z.B. Kreditinstitute im Nahbereich der bestehenden Einzelhandelseinrichtungen, südlich der Ricklinger Straße zu schaffen. Der Bebauungsplan soll nach § 13 a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden. Der Entwurf der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für den Bereich „südlich Ricklinger Straße, östlich Gablonzer Straße, nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. Der Bauausschuss wird ermächtigt, sämtliche verfahrensleitenden Beschlüsse im Zusammenhang mit der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 zu fassen, mit Ausnahme des Satzungsbeschlusses. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GSP (Gosch-Schreyer-Partner), Bad Oldesloe, durch die Vorhabenträgerin beauftragt werden. Die Bauleitplanung soll nur durchgeführt werden, wenn die Antragstellerin alle damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt. Geltungsbereich der Planung: Abstimmungsergebnisdafür: 16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0 Im Anschluss verlassen Frau Wolf und Herr Witt die Sitzung.
Ö 9		Grundsatzbeschluss: Zustimmung zum Einsatz einer weiteren (2.) Stellvertretung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Trappenkamp	VO/2018/041/10GV
Ö 10		Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und seiner Stellvertretung der Freiwilligen Feuerwehr	VO/2018/006/10GV
Ö 11		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr 2018	VO/2018/022/10GV
Ö 12		Aktualisierung und Genehmigung der Gesamtbaukosten für den Neubau des Feuerwehrgebäudes	VO/2017/448/10GV
Ö 13		Sanierung des Schulzentrums	VO/2018/029/10GV
Ö 14		Gutachterliche Stellungnahme zum Gebäude Jugendzentrum Trappenkamp	VO/2017/441/10GV
Ö 15		Beschluss über die Erstellung einer Prioritätenliste zur Sanierung der Gehwege	VO/2017/281/10GV-1
Ö 16		Beschluss zur Pflasterung des Fußweges von der Waldstraße zur K 52	VO/2017/387/10GV
Ö 17		Beleuchtung der Fußgängerüberwege Am Markt zur Ladenzeile und Am Markt zur Schulseite, Durchgang Ricklinger Straße (Ampelanlage)Hexeneck zur Hermannstädter Straße(Waldweg) sowie Durchgang Thomas Mann Straße zum Wanderweg Ricklinger Straße	VO/2018/030/10GV
Ö 18		Beratung über die Einfriedung des Kinderspielplatzes im Michael-Ende-Weg	VO/2018/021/10GV-1
Ö 19		Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen - Einleitungsbeschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)	VO/2017/461/10GV
Ö 20		Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung in dem Eigenbeitrieb "Gemeindewerke Trappenkamp" - Wirtschaftsjahre 2008-2014	VO/2018/052/10GV
Ö 21		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 22		Verschiedenes
N 23		Abschluss von Änderungsverträgen für die Räumlichkeiten der Iserstraße 4 b, Trappenkamp
N 24		Antrag auf Senkung Grund- und /oder Anschlusspreis Fernwärme
N 25		Bevollmächtigung des Werkleiters zur Sitzung der EEG am 13.03.2018
Ö 26		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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