Auszug - Beschlüsse zur Tagesordnung  

Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 8 und 20 in der Beratungsfolge getauscht werden, somit wird TOP 8 „Stellungnahme zum Bericht über die Ordnungsprüfung in dem Eigenbetrieb „Gemeindewerke Trappenkamp“ – Wirtschaftsjahre 2008-2014“ zu TOP 20 und TOP 20 „Aufstellung der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet an der Gablonzer Straße (Standort der Einzelhandelsmärkte) nördlich Celsiusstraße, westlich Hermannstädter Straße, südlich der Ricklinger Straße und östlich der Gablonzer Straße“ in der Folge zu TOP 8. Weiterhin beantragt der Vorsitzende, dass der TOP 23 „Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aufhebung eines Nutzungsvertrages“ abgesetzt wird und an dessen Beratungsposition der TOP „Abschluss von Änderungsverträgen für die Räumlichkeiten der Iserstraße 4 b, Trappenkamp“ neu als TOP 23 aufgenommen wird. Die Abstimmung über die Änderungen der Tagesordnung erfolgt en bloc.

Abstimmungsergebnisdafür:16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

(2/3 der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder ist erforderlich)

Der Vorsitzende beantragt, dass die TOP 23 bis 25 gemäß § 35 Abs. 1 Satz 2 GO nicht öffentlich beraten und beschlossen werden.

Abstimmungsergebnisdafür:16dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

(2/3 Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist erforderlich.)

Die TOP 23 bis 25 werden nicht öffentlich beraten.