Tagesordnung - 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2017 | 05GV/17/027 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Haus-Nr. 41, 41 a - 41 f" |  |
VO/2017/229/05GV | ||||
| Ö 8 | Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung des Gemeindesaals in der Gemeinde Schmalensee | |
VO/2017/232/05GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Nutzungs- und Gebührensatzung – ggf. mit folgenden Änderungen – abzuschließen.
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| 18.07.2017 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Nutzungs- und Gebührensatzung mit folgenden Änderungen abzuschließen: 1. § 2 Satz 2 streichen 2. § 2 Satz 3 und 4 tauschen (nach Änderung Nr. 1: Satz 2 und 3) 3. § 3 Satz 5 streichen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ein Einwohner erkundigt sich, wie es zu dieser Änderung kommt und aus welchem Grund eine Vorlage dazu erstellt wurde. Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass es überwiegend Änderungen redaktioneller Art sind. Es geht teilweise nur um die Änderung von Bezeichnungen. Inhaltlich hat sich nur die Fälligkeit der Zahlung (1 Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids) und die Aufnahme einer Datenschutzhinweises geändert. Herr Detlof ergänzt, dass Satzungen nach einer gewissen Zeit aktualisiert und auf den neusten Stand gebracht werden müssen.
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| 25.07.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung des Gemeindesaals in der Gemeinde Schmalensee gem. des beigefügten Satzungsentwurfes inkl. der in der Sitzung formulierten Ergänzungen/Änderungen zu erlassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 9 | Beratung und Beschluss zur Weiterführung der Kinderbetreuung in der Gemeinde Schmalensee | |
VO/2017/238/05GV | ||||
| Ö 10 | Beschluss über die Änderung der Abwassersatzung | ||||||
| Ö 11 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Einstellung des Bürgerbusses | ||||||
| Ö 12 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Übernahme der Kosten für Hundeverbotsschilder an der Badestelle | ||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
| N 15 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages für die Badestelle | ||||||
| N 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages für den Geländestreifen am Schmalensee | ||||||
| Ö 17 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||