Auszug - Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Einstellung des Bürgerbusses
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Cuwie berichtet, dass als Fahrer des Bürgerbusses bisher nur Herr Bucksch und er tätig gewesen sind.
Aus der Gemeinde Schmalensee sei lediglich eine Person für drei Fahrten mit dem Bürgerbus gefahren und aus der Gemeinde Belau zwei Personen mit rund 50 Fahrten. Bisher hat die Gemeinde Belau einen Kostenanteil von 20 % und die Gemeinde Schmalensee einen Anteil von 80 % übernommen.
Die Gemeinde Belau ist derzeit nicht bereit einen höheren Kostenanteil zu übernehmen.
Dass nur wenige Schmalenseer das Angebot angenommen haben ist aus Sicht von Herrn Bucksch positiv zu betrachten, da einfach der Bedarf nicht vorhanden ist. Gleichzeitig sei es positiv, dass man die Fahrten des Bürgerbusses jederzeit wieder aufleben lassen könnte, wenn der Bedarf vorhanden ist.
Frau Kapeller hat bereits signalisiert, dass sie damit einverstanden ist, dass der Nutzungs-vertrag bzgl. des Busses nicht eingehalten und zum 31. Juli 2017 gekündigt wird.
Herr Siebke erklärt hierzu, dass der Belauer Bürgermeister bereits über die Einstellung der Fahrten des Bürgerbusses ab dem 01. August 2017 informiert ist.
Der Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- und Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee empfiehlt der Gemeindevertretung, die Fahrten des Bürgerbusses mit Ablauf des 31. Juli 2017 einzustellen und nach Bedarf wieder aufleben zu lassen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Fahrten des Bürgerbusses mit Ablauf des 31. Juli 2017 eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0