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Vorlage - VO/2017/232/05GV  

Betreff: Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung des Gemeindesaals in der Gemeinde Schmalensee
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Bianca SchrickelAktenzeichen:21-4.1/05.880.22-4
Federführend:21-4.1 Bauen und Planen Bearbeiter/-in: Schrickel, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee Vorberatung
18.07.2017 
13. Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee geändert beschlossen   
Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Entscheidung
25.07.2017 
20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Die Gemeinde Schmalensee unterhält den Gemeindesaal in der Gaststätte Voß, der Vereinen,Verbänden, Interessengruppen sowie Bürgern und Bürgerinnen zur Benutzung offen steht.  Die Benutzung wird durch die Haus- und Benutzungsordnung vom 21.12.2001 und der 1. Nachtragssatzung vom 01. Januar 2014 geregelt.

Da in der bestehenden Satzung keine Angaben zum Datenschutz berücksichtigt wurden und der Begriff „Entgelt“ durch den Begriff „Gebühr“ ersetzt werden muss, wurde ein Satzungsentwurf erstellt, der als Anlage beigefügt ist. Aus der weiteren Anlage sind in einer Gegenüberstellung die Änderungen farblich hervorgehoben.

Da mit dieser Satzung auch Regelungen über die Erhebung von Benutzungsgebühren getroffen werden, wurden die Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) entsprechend berücksichtigt.

 

In § 2 ist der Name der/des Beauftragten vor der Beschlussfassung noch zu benennen.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Nutzungs- und Gebührensatzung – ggf. mit folgenden Änderungen – abzuschließen.

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

Satzungsentwurf

Synopse

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzungsentwurf (1475 KB)      
Anlage 2 2 Synopse (2903 KB)