Tagesordnung - 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 28.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Vereidigung eines neuen Mitglieds der Gemeindevertretung	VO/2017/300/02GV
Ö 4		Nachbesetzung in den Ausschüssen und Kuratorien	VO/2017/299/02GV
Ö 5		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2017	02GV/17/028

Ö 6		Bericht des Bürgermeisters
Ö 7		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 7.1		Anfrage 1
Ö 7.2		Anfrage 2
Ö 7.3		Anfrage 3
Ö 8		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 9		Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltsplanung 2017 Eri`s Arche	VO/2017/003/02GV
Ö 10		Erneute Beratung über eine Erneuerung der Stege an der Badestelle	VO/2017/043/02GV-1
Ö 11		Beratung über das weitere Vorgehen bei der Sanierung der Straße "Silgen Bargen"	VO/2017/230/02GV-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Ein Beschlussvorschlag wird nicht abgegeben.

	06.09.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Entwurf einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung für die nächste GV vorzubereiten. Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 3 Hinweis der Verwaltung: Aufgrund des Öffentlichkeitsgebotes ist ein Satzungsbeschluss in der GV am 28.09.2017 nicht möglich, da der TOP nicht auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Es könnte lediglich über die Angelegenheit berichtet werden.

	28.09.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen

Ö 12		Überarbeitung des Lärmaktionsplanes	VO/2017/245/02GV
Ö 13		Finanzbericht II. Quartal 2017 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2017/258/02GV
Ö 14		Beschluss über die Vergabe von Kanalsanierungsarbeiten	VO/2017/262/02GV
Ö 15		Einbau eines zusätzlichen Hydranten im Bereich der C-Anlage / Schulzentrum	VO/2017/267/02GV
Ö 16		Erwerb eines Traktors für den Bauhof	VO/2017/318/02GV
Ö 17		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 17.1		Anfrage 1
Ö 17.2		Anfrage 2
Ö 17.3		Anfrage 3
N 18		Kündigung eines Gewerberaummietvertrages im Alten Amt
N 19		Rahmenbedingungen für Verkäufe von Materialien auf dem Bauhof
N 20		Einstellungsbeschluss
Ö 21		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

zurück