Tagesordnung - 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.12.2016 | 10GV/16/036 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4.1 | Neujahrsempfang der Gemeinde | ||||||
| Ö 4.2 | Neujahrsempfänge außerorts | ||||||
| Ö 4.3 | Neujahrsempfang des Kreises | ||||||
| Ö 4.4 | Antrag Städtebauförderung | ||||||
| Ö 4.5 | Neues Löschfahrzeug | ||||||
| Ö 4.6 | Drehleiterfahrzeug Feuerwehr | ||||||
| Ö 4.7 | Baumaßnahme Landesverein | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Entscheidung über eine Vergabe der Reinigungsleistungen für die gemeindlichen Einrichtungen ab 2018 | VO/2016/658/10GV-1 | |||||
| N 8 | Nichtöffentlicher Sitzungsteil | ||||||
| N 8.1 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB) im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 22 | ||||||
| N 8.2 | Informationen an die Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 9 | Abschließender Beschluss über die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche "Große Heide"" a) Abwägung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2016/819/10GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, hat die Gemeindevertretung mit folgenden Ergebnis geprüft:
a)Berücksichtigt werden die Stellungnahmen von … b)Teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von … c)Nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von …
Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.Die Gemeindevertretung beschließt die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“ zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erleitung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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| 02.02.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“ “ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, hat die Gemeindevertretung mit folgenden Ergebnis geprüft:
Die in der Abwägungstabelle aufgezeigten und in der Gemeindevertretersitzung im Rahmen einer Beamer-Präsentation durch das Büro Möller-Plan vorgebrachten Darstellungen und Erläuterungen sind zu berücksichtigen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.Die Gemeindevertretung beschließt die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“ “.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Bürgermeister wird beauftragt, die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche „Große Heide“ “ zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
5. In der Überschrift zum Tagesordnungspunkt wird unter b) das Wort „Satzungsbeschluss“ gestrichen und ersetzt durch das Wort „Beschluss“
Abstimmungsergebnisdafür:15dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
Frau Niels betritt wieder den Sitzungssaal und nimmt an der weiteren Sitzung teil.
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| Ö 10 | Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 22 für das Gebiet "nördlich der Segeberger Straße, östlich der Waldstraße, südlich des Fußweges zur K 52 und westlich der Waldfläche "Große Heide"" a) Abwägung eingegangener Anregungen und Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | VO/2016/820/10GV | |||||
| Ö 11 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||